Berlin (epd). Der Kulturpass für junge Menschen steht voraussichtlich vor dem Aus. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) sieht nach Angaben einer Sprecherin „kaum mehr Chancen, den Kulturpass neu zu beleben“. „Wir werden fortan in andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivieren“, fügte Weimer am Freitag in Berlin hinzu. Hintergrund ist eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs, wonach der von der früheren Bundesregierung eingeführte Kulturpass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei.
Demnach besteht keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes für den Kulturpass. Der Bundesrechnungshof empfiehlt daher laut dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, die Förderung des Bundes zu beenden und keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen.
Weimer erklärte nach Angaben einer Sprecherin vom Freitag, er nehme die Aussage des Bundesrechnungshofes sehr ernst. Auch habe bereits die Vorgängerregierung den Kulturpass „haushalterisch auf null“ gesetzt und damit faktisch eingestellt.
Mit dem Kulturpass für 18-Jährige wollten die damalige Bundesregierung und die frühere Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) die Kulturbranche nach der Corona-Pandemie beleben. Bereitgestellt wurden 100 Millionen Euro. Die Jugendlichen erhielten ein Guthaben von anfangs 200 Euro, mit dem sie über eine eigens eingerichtete Online-Plattform unterschiedliche kulturelle Angebote vor Ort nutzen konnten, etwa Theater, Museen oder Konzerte.
