Berlin (epd). Das Bundesumweltministerium sieht sich mit dem Wirtschaftsministerium beim Einsatz von CCS-Technologie in Gaskraftwerken einig. „Wir sind uns mit dem Wirtschaftsministerium sehr einig. CCS für Gaskraftwerke ist nach dem, was man heute weiß, ökonomisch nicht realistisch“, sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums am Freitag in Berlin. Man sei sich auch einig, dass man CCS für Gaskraftwerke gar nicht verbieten müsse, weil der Markt schon zu den richtigen Ergebnissen komme.
Klimastaatssekretär Jochen Flasbarth aus dem Haus von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hatte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Donnerstag) gesagt, dass die Diskussion um CCS “keine falschen Hoffnungen„ schüren und nicht dazu führen dürfe, fossile Energien länger zu nutzen. Insbesondere aus wirtschaftlichen Gründen werde CCS “für Gaskraftwerke nicht infrage kommen„. Das Wirtschaftsministerium unter Ministerin Katherina Reiche (CDU) hingegen pochte nach Angaben der Zeitung darauf, “den Einsatz der Technologie jedenfalls nicht von vornherein auszuschließen".
Das Bundeskabinett hatte vor zwei Wochen eine Novelle des Kohlendioxidspeicherungsgesetzes beschlossen. Kohlekraftwerke sind in dem Entwurf explizit ausgenommen, zum Einsatz von CCS in Gaskraftwerken gibt es keine Angaben. Eine Regelung für Gaskraftwerke soll erst mit der Kraftwerksstrategie erfolgen, die „zeitnah“ vorgelegt werden solle, ergänzte ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums.
CCS steht für „Carbon Capture and Storage“ und bezeichnet die Abscheidung, den Transport und die dauerhafte unterirdische Speicherung von Kohlendioxid. Der Gesetzentwurf erlaubt die Offshore-Speicherung unter dem Meeresboden. An Land ist die Speicherung nur möglich, wenn sich die jeweiligen Bundesländer ausdrücklich dafür entscheiden. Die Technologie soll vor allem für energieintensive Industrien wie Zement- oder Stahlproduktion genutzt werden.
