Berlin (epd). Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das System der Pflege in Deutschland „zukunftsfest“ machen. Nötig sei dafür eine „mutige Reform“, erklärte sie am Montag in Berlin nach der ersten Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass sie im Pflegefall unterstützt und nicht überlastet werden.“
Wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte, werden die verschiedenen Aspekte einer Pflegereform im Sommer und Herbst innerhalb der Arbeitsgruppe in zwei Fachgruppen bearbeitet: Die eine soll sich um die „nachhaltige Finanzierung und Finanzierbarkeit der Pflegeversicherung“ kümmern, die andere um die „nachhaltige Sicherstellung der Versorgung und Stärkung der ambulanten und häuslichen Pflege“. Dazu sollen auch Verbände und Organisationen angehört werden.
Eine „Sachstandssitzung“ auf Ebene der Ministerinnen und Minister ist den Angaben zufolge für Oktober vorgesehen. Im Dezember folgt eine „Ergebnissitzung“ im selben Kreis - dann sollen die Eckpunkte für die Pflegereform vorgelegt werden. Im Januar soll der Gesetzgebungsprozess beginnen, zunächst mit Workshops und „Praxischecks“.
In der Arbeitsgruppe für die Pflegereform sind die zuständigen Ministerien von Bund und Länder vertreten. Außerdem werden die kommunalen Spitzenverbände in die Beratungen einbezogen.
