Köln (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über die Wehrpflicht in Deutschland begrüßt. Sie nehme aber „fast einen etwas überstürzten Verlauf“, räumte der Bundespräsident im „Interview der Woche“ im Deutschlandfunk ein, das am Sonntag ausgestrahlt wird. Es gebe derzeit nicht die notwendigen Kasernen, Ausbilder und Personal für die Betreuung von Wehrpflichtigen. Deshalb liege die Priorität zu Recht auf den Möglichkeiten zur Ausweitung des freiwilligen Wehrdienstes.
„Das muss nicht unbedingt bedeuten, dass jeder, der Soldat wird, deshalb schon in den Krieg zieht“, fügte Steinmeier hinzu: „Militärische Stärke ist ja nicht dazu da, einen Krieg vorzubereiten, sondern ihn zu verhindern.“ Dazu brauche man moderne Ausrüstung und auch Soldatinnen und Soldaten.
Deutschland hatte die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Derzeit dienen rund 184.000 Soldatinnen und Soldaten im deutschen Militär. Die Zahl der aktiven Reservisten liegt aktuell bei rund 34.000.
Steinmeier rief zudem dazu auf, das Völkerrecht zu achten. „Gerade wir sollten die Völkerrechtsordnung zum Teil unserer eigenen Identität erklären“, sagte Steinmeier im Deutschlandfunk. Die Bundesrepublik sei aus der Erfahrung geboren, nach zwei Weltkriegen wieder in die Staatengemeinschaft aufgenommen worden zu sein. „Deshalb dürfen wir nicht ignorieren, wo Völkerrecht nicht nur missachtet wird, sondern wo heute, und das gilt ja nicht nur in der Politik, sondern ich bin Zeitungsleser, ich bin Fernsehzuschauer, mit leichter Hand Völkerrecht sogar verächtlich gemacht wird“, sagte der Bundespräsident.
