Berlin (epd). Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am Blauhelmeinsatz vor der Küste des Libanon. Mit breiter Mehrheit beschloss der Bundestag am Donnerstagabend in Berlin eine Verlängerung des Mandats bis Ende Juni 2026. Die Unifil-Mission der Vereinten Nationen unterstützt die libanesische Regierung bei der Sicherung der Grenzen und will den Schmuggel von Waffen auf dem Seeweg verhindern.
Hierbei soll die Bundeswehr weiterhin bis zu 300 Soldaten stellen können. Deutschland beteiligt sich seit 2006 an dem Einsatz. Der terroristische Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 habe immense Auswirkungen auf die ohnehin schon desolate regionale Sicherheit und dabei auch auf die Lage im Einsatzgebiet von Unifil gehabt, heißt es im Antrag der Bundesregierung.
Der Waffenstillstand zwischen Israel und dem Libanon vom 27. November 2024 halte „überwiegend“ und habe zu einer „deutlichen Beruhigung der Sicherheitslage“ geführt, heißt es weiter. Dennoch komme es weiterhin regelmäßig zu israelischen Luftschlägen auf Hisbollah-Stellungen.
Der Bundestag verlängerte zudem für ein Jahr den Bundeswehreinsatz im Kosovo. Deutschland beteiligt sich mit bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten an der Nato-Mission KFOR. Seit 1999 sind deutsche Streitkräfte im Kosovo eingesetzt, es ist der längste Einsatz der Bundeswehr.
