Berlin (epd). Die Bundesregierung hat einen neuen Antiziganismus-Beauftragten benannt: Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Michael Brand (CDU), übernimmt die Aufgabe zusätzlich, wie das Ministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. Das Kabinett habe die Personalie in seiner Sitzung am Vormittag auf Vorschlag von Ministerin Karin Prien (CDU) beschlossen.
Brand erklärte, er wolle „den gesellschaftlichen Diskurs auch zur Frage der Sinti und Roma und des Antiziganismus in einer Art und Weise führen, dass wir die Ursachen benennen, aufklären und Lösungen aufzeigen“. Jeglicher Diskriminierung müsse „klar und entschieden entgegengetreten werden - durch Staat und Gesellschaft gleichermaßen“.
Der 51-jährige Brand studierte nach dem Wehrdienst Politikwissenschaften, Jura und Geschichte in Bonn und arbeitete unter anderem als Journalist. Er vertritt seit 2005 seine Heimatstadt Fulda im Bundestag. Von 2013 bis 2017 war Brand Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses und danach menschenrechtspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Der Zentralrat der Sinti und Roma hatte bereits in der vergangenen Woche die sich abzeichnende Benennung von Brand begrüßt.
Die Position des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland gibt es erst seit 2022. Erster Amtsinhaber war der Anwalt Mehmet Daimagüler. Er erklärte im vergangenen Herbst, dass er nach Ablauf der Legislaturperiode keine weitere Amtszeit anstrebe, sprach sich aber dafür aus, die Position weiterzuführen.
Nach dem Start der neuen Bundesregierung blieb zunächst unklar, ob das Amt wegfallen würde. CDU, CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Zahl der Beauftragten zu halbieren.
