CDU-Politiker Brand soll Antiziganismus-Beauftragter werden

CDU-Politiker Brand soll Antiziganismus-Beauftragter werden

Berlin (epd). Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Michael Brand (CDU), soll zusätzlich Antiziganismus-Beauftragter der Bundesregierung werden. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) wird die Personalie dem Kabinett vorschlagen, wie der Evangelische Pressedienst (epd) am Donnerstag aus Regierungskreisen erfuhr. Wann die Kabinettsentscheidung fällt, blieb zunächst offen.

Der 51-jährige Brand studierte nach dem Wehrdienst Politikwissenschaften, Jura und Geschichte in Bonn und arbeitete unter anderem als Journalist. Er vertritt seit 2005 seine Heimatstadt Fulda im Bundestag. Von 2013 bis 2017 war Brand Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses und danach menschenrechtspolitischer Sprecher der Unionsfraktion.

Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma begrüßte die Personalie. „Michael Brand hat das Vertrauen und die Unterstützung des Zentralrats“, erklärte die Organisation in Heidelberg. Sie hob unter anderem Brands Engagement in der Gesellschaft für bedrohte Völker hervor.

Die Position des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland gibt es erst seit 2022. Erster Amtsinhaber war der Anwalt Mehmet Daimagüler. Er erklärte im vergangenen Herbst, dass er nach Ablauf der Legislaturperiode keine weitere Amtszeit anstrebe, sprach sich aber dafür aus, die Position weiterzuführen.

Nach dem Start der neuen Bundesregierung blieb zunächst unklar, ob das Amt wegfallen würde. CDU, CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die Zahl der Beauftragten zu halbieren.