Berlin (epd). Die Bundeswehreinsätze im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina und im Libanon sollen für ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin die Beteiligung von Hunderten deutschen Soldatinnen und Soldaten an internationalen Auslandseinsätzen auf den Weg.
So sollen bis zu 400 deutsche Soldatinnen und Soldaten an der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) in Kosovo eingesetzt werden können. Seit 1999 ist die Bundeswehr im Kosovo eingesetzt, es ist der längste Einsatz der Bundeswehr. Das Mandat ist zwar zeitlich unbegrenzt, aber die Bundesregierung hatte dem Parlament im Jahr 2000 zugesichert, die Fortsetzung des Einsatzes alle zwölf Monate dem Bundestag zur Beratung vorzulegen. Ziel des Engagements ist Stabilität im Kosovo, gerade vor dem Hintergrund der Spannungen mit dem Nachbarland Serbien.
Auch der Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina soll für ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett billigte die Beteiligung von bis zu 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten an der europäischen Militäroperation „Eufor Althea“. Deutschland beteiligte sich bereits von 2004 bis 2012 an der Mission. Der Krieg in der Ukraine ist der Grund für eine erneute militärische Beteiligung der Bundeswehr seit 2022. Weil Russland separatistische Kräfte unter anderem der serbischen Teilrepublik (Republika Srpska) unterstützt, werden neue Gewaltausbrüche bis hin zur Abspaltung des Gebiets befürchtet.
Außerdem stimmte das Kabinett einer Verlängerung des deutschen Blauhelmeinsatzes vor der Küste des Libanons zu. Die Sicherheitslage im Nahen Osten sei seit dem Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 sehr angespannt und wirke sich auch auf das Einsatzgebiet der deutschen Soldatinnen und Soldaten aus, so Regierungssprecher Stefan Kornelius. Deutschland beteilige sich mit der Fregatte Brandenburg am maritimen UNIFIL-Flottenverband sowie mit Personal im UNIFIL-Hauptquartier und in der Ausbildung der libanesischen Marine. Hierbei soll die Bundeswehr bis zu 300 Soldaten stellen können. Deutschland beteiligt sich seit 2006 an dem Einsatz.
Die drei Mandatsverlängerungen müssen noch vom Bundestag beraten und verabschiedet werden. Sie sollen bis zum 30. Juni 2026 gelten.
