Ermittlungen nach Gewalt bei "Nakba"-Demonstration

Ermittlungen nach Gewalt bei "Nakba"-Demonstration

Berlin (epd). Nach Gewalttätigkeiten bei einer pro-palästinensischen Demonstration zum sogenannten „Nakba“-Tag ermittelt die Berliner Polizei wegen zahlreicher Straftaten. Es habe mindestens 50 Festnahmen gegeben, sagte ein Polizeisprecher nach der am Donnerstagabend aufgelösten Demonstration. Zehn Polizisten seien verletzt worden. Ein Beamter musste ins Krankenhaus gebracht werden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verurteilten die Gewalt.

Dobrindt sagte am Freitag im Bundestag, dass aus Demonstrationen heraus Gewalt gegen Polizisten verübt werde, sei leider kein Einzelfall, sondern passiere immer wieder. Wegner erklärte, der Angriff, bei dem ein Polizist schwer verletzt wurde, sei „nichts anderes als ein feiger, brutaler Gewaltakt“. Wer das Demonstrationsrecht nutze, „um Hass zu säen, antisemitische Hetze zu verbreiten oder Gewalt zu verüben“, dem werde konsequent mit allen Mitteln des Rechtsstaats begegnet.

Der Polizeisprecher sprach von „erheblichen Gewalttätigkeiten aus der Menge“ gegen die Polizei. Auch Demonstranten seien verletzt und in Krankenhäuser gebracht worden. Ermittelt werde unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch. An der Demonstration nahmen laut Polizei rund 1.100 Personen teil.

Mit dem „Nakba“-Tag soll an Flucht und Vertreibung hunderttausender Palästinenser im Zuge der Staatsgründung Israels 1948 erinnert werden. Aus arabischen Staaten wurden zur gleichen Zeit hunderttausende Juden vertrieben, dort gab es auch Pogrome.