Revisionsprozess gegen Rechtsextremistin Liebich beginnt

Revisionsprozess gegen Rechtsextremistin Liebich beginnt

Naumburg, Halle (epd). Die Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich steht am Mittwoch erneut vor Gericht. Das Oberlandesgericht Naumburg in Sachsen-Anhalt verhandelt über die Revision der Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Halle vom August vergangenen Jahres, teilte das Gericht in Naumburg mit (AZ: 1 ORs 21/25). Noch unter dem früheren Namen Sven Liebich wurde sie unter anderem wegen Volksverhetzung und Billigung eines Angriffskrieges zu einer Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt. Die Strafe wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Das Landgericht hatte damit ein Urteil in erster Instanz des Amtsgerichts Halle vom Juli 2023 bestätigt, gegen das Liebich sowie die Staatsanwaltschaft Halle Berufung eingelegt hatten. In das Urteil wurde auch eine Bewährungsstrafe einbezogen, die das Landgericht Halle im Oktober 2022 verhängt hatte. Bereits seit 2016 war Liebich mehrfach verurteilt worden, unter anderem wegen Körperverletzung, Beleidigung oder Steuerhinterziehung.

Liebich wurde bundesweit durch die Organisation regelmäßiger rechtsextremer Demonstrationen insbesondere in Halle bekannt. Zudem beleidigte Liebich mehrfach politische Gegner, unter anderem die Grünen-Politikerin Renate Künast, und rief zum Hass gegen Flüchtlinge und Migranten auf.

Anfang dieses Jahres wurde bekannt, dass Liebich seinen Geschlechtseintrag geändert hatte. Seitdem nennt sie sich Marla-Svenja.

Bei einer Revision werden die Urteile der vorherigen Instanzen auf Rechtsfehler geprüft. Anders als bei einer Berufung werden Beweise nicht erneut gewürdigt und keine Zeugen oder Sachverständige gehört.