UN-Hochkommissar kritisiert Abschiebungen aus den USA

UN-Hochkommissar kritisiert Abschiebungen aus den USA

Genf (epd). Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat die massenhaften Abschiebungen von Ausländern aus den USA unter Präsident Donald Trump kritisiert. Insbesondere die Abschiebung in andere Staaten als die Herkunftsländer gebe Anlass zu ernster Sorge, erklärte Türk am Dienstag in Genf.

Die Praxis könnte gegen US-amerikanisches als auch internationales Recht verstoßen. Türk nannte die Rechte auf ein ordnungsgemäßes Verfahren, auf Schutz vor willkürlicher Inhaftierung, auf Gleichheit vor dem Gesetz, auf Schutz vor Folter oder anderen nicht wiedergutzumachenden Schäden in anderen Staaten.

Nach US-Angaben seien zwischen dem 20. Januar und dem 29. April 142.000 Menschen aus den USA abgeschoben worden, erklärte das UN-Hochkommissariat. Insbesondere das Schicksal von mindestens 245 Venezolanern und etwa 30 Salvadorianern sei weiterhin unklar.

Viele von ihnen seien als mutmaßliche Mitglieder krimineller Gruppen abgeschoben worden. Berichten zufolge seien sie in einem Hochsicherheitsgefängnis in El Salvador inhaftiert. Es handele sich um eine Einrichtung, in der die Gefangenen besonders hart behandelt würden. Sie hätten keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand oder ihren Angehörigen und auch sonst keinen Kontakt zur Außenwelt.