Friedenssicherung: Wadephul mahnt Reformen bei UN-Missionen an

Friedenssicherung: Wadephul mahnt Reformen bei UN-Missionen an

Berlin (epd). Außenminister Johann Wadephul (CDU) wirbt für Reformen bei den UN-Friedenseinsätzen. „Wir wollen diese Missionen in eine neue Zukunft führen“, sagte Wadephul am Dienstag zum Auftakt einer internationalen Konferenz zur Zukunft der UN-Blauhelmeinsätze in Berlin. Es brauche wahrscheinlich kleinere und effektivere Missionen - und sie müssten Akzeptanz vor Ort finden. Zugleich mahnte der CDU-Politiker eine hinreichende Ausstattung an. Deutschland werde weiter politische und finanzielle Unterstützung leisten.

Das Gesicht der Vereinten Nationen seien „oftmals die Blauhelme, die eine schwierige, wertvolle Arbeit verrichten“, sagte Wadephul: „Sie sind sozusagen die Handwerker dieses Friedenswerks.“

Am sogenannten „Peacekeeping Ministerial“, das bis Mittwoch geht, nehmen rund 1.000 Delegierte aus mehr als 130 Staaten teil. Die UN-Konferenz gilt als wichtigstes Forum, um Unterstützung für die UN-Blauhelmmissionen zu schaffen. Bei dem Treffen werden Zusagen für konkrete Beiträge an Mitteln, Ausrüstung und Personal erwartet. Weiter stehen strategische Themen wie digitale Innovation, regionale Partnerschaften und der Umgang mit Desinformation auf der Agenda. Es soll auch um die künftige Aufstellung von UN-Friedensmissionen gehen.

Mit Blick auf finanzielle Einschnitte bei der US-Außenpolitik unter Präsident Donald Trump bekräftige Wadephul das künftige Engagement Deutschlands: „Wir sehen uns in einer jedenfalls 100-prozentigen Verpflichtung, unser Engagement mindestens auf dem Niveau zu halten, das wir bisher gehabt haben“, sagte er. Allerdings sei es nicht möglich, die USA vom Volumen her vollständig zu ersetzen.

Derzeit sind knapp 70.000 Friedenssichernde aus 120 Ländern in elf UN-Missionen im Einsatz. Darunter sind rund 55.000 Soldatinnen und Soldaten, rund 1.100 zivile Fachleute und weitere 6.000 Polizistinnen und Polizisten. Deutschland hat aktuell laut Ministeriumsangaben rund 300 Soldatinnen und Soldaten in der Westsahara, im Südsudan und im Libanon entsandt sowie 13 Polizeikräfte im Südsudan, in Zypern und im Kosovo.