Hannover, Bad Bentheim (epd). Die deutsche Bundespolizei in Niedersachsen hat seit September 2024 insgesamt 730 Personen an der deutsch-niederländischen Grenze zurückgewiesen. Insgesamt seien 1.113 Versuche registriert worden, unerlaubt nach Deutschland einzureisen, teilte die Bundespolizei am Montag in Hannover mit. Seit nunmehr siebeneinhalb Monaten kontrolliere die Bundespolizei an allen Grenzen wieder den grenzüberschreitenden Verkehr.
Die Zurückweisungen begründete die Bundespolizei mit einem Verweis auf das Asylgesetz. Danach müssen die Grenzbehörden Schutzsuchende bei der Einreise aus einem sicheren Drittstaat die Einreise verweigern. Sollten sie bereits eingereist sein, können sie in den sicheren Drittstaat zurückgeschoben werden, aus dem sie gekommen sind.
In Deutschland gelten derzeit unter anderem alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union als sichere Drittstaaten, wie es weiter hieß. Erkennbar verletzliche Personen wie etwa Frauen mit Kleinkindern, hochschwangere Frauen oder sichtbar schwer erkrankte Menschen könnten weiterhin an die zuständigen Stellen oder Erstaufnahme-Einrichtungen weitergeleitet werden.
Die Bundespolizei wies darauf hin, dass die Grenzkontrollen zeitlich und örtlich flexibel, in Uniform und in Zivil, zu Lande, zu Wasser und in der Luft erfolgten. „Auch wenn dem Anschein nach keine uniformierten Kräfte vor Ort sein sollten, bedeutet das nicht zwangsläufig, dass die Bundespolizei nicht präsent ist“, hieß es.
