Berlin (epd). Die neue Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sieht ihr Ressort in einer gesellschaftlichen Schlüsselposition. Das Ministerium sei „dasjenige, das für den gesellschaftlichen Zusammenhalt maßgeblich zuständig ist“, sagte sie am Mittwoch bei der Übernahme der Amtsgeschäfte in Berlin. „Bei uns soll immer das Verbindende und nicht das Trennende im Mittelpunkt stehen.“
„Wir begreifen gesellschaftlichen Zusammenhalt als Grundlage für Demokratie und auch als Schutz vor Extremismus“, sagte Prien. Sie formulierte „rote Linien: Antisemitismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Diskriminierung von Minderheiten dulden wir nicht.“ Solchen Tendenzen werde sie sich „konsequent entgegenstellen“, versicherte die neue Ministerin. Sie wandte sich zugleich gegen das „Zurückdrehen“ gesellschaftlicher Entwicklungen, etwa in Fragen der Gleichberechtigung und bei der „Vielfalt moderner Familien und Lebensformen“.
Das bisherige Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat mit dem Regierungswechsel auch die Zuständigkeit für das Thema Bildung bekommen. Dies sei „eine bewusst gewählte strukturelle Veränderung, die auch für einen Aufbruch im Bildungssystem stehen soll“, sagte Prien dazu. „Künftig werden wir Bildung ganzheitlich denken“, kündigte sie an. Prien war von 2017 bis zu ihrem Wechsel nach Berlin Bildungsministerin in Schleswig-Holstein.
