Düsseldorf (epd). Der antisemitische und rassistische Vorfall mit Bielefelder Schülern in der KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen beschäftigt weiterhin zuständige Behörden in Nordrhein-Westfalen. In einem Bericht an den Schulausschuss des Landtags, der sich am Mittwoch mit dem Thema befassen wollte, schildert Schulministerin Dorothee Feller (CDU), dass sich ihr Ministerium seit Monaten im Austausch mit der Schulaufsicht und den Schulen befinde. Dabei gehe es auch darum, den Schulen mehr Rechtssicherheit bei der Anwendung von „erzieherischen Einwirkungen und Ordnungsmaßnahmen“ zu geben.
Zunehmende Pflichtverletzungen von Schülerinnen und Schülern, etwa durch Missachtung demokratischer und religiöser Freiheiten, stellten Lehrkräfte und Schulleitungen vor besondere Herausforderungen, erklärte Feller.
Erst im April dieses Jahres wurde durch Medien-Berichte bekannt, dass im Jahr zuvor, im Juli 2024, Schüler eines Bielefelder Gymnasiums bei einem Besuch der Gedenkstätte Bergen-Belsen auf dem zentralen Platz der Gedenkstätte die umgedichtete Version des 90-Jahre-Hits „L’amour toujours“ von Gigi d’Agostino angestimmt und „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen haben sollen. Seit 2023 verbreiten sich Videos mit dem umgedichteten Song im Netz.
Auch die Kriminalinspektion Staatsschutz der Kreispolizeibehörde Bielefeld hat laut dem Bericht der Ministerin erst ab April 2025 durch die Medien - und nicht von der Schule - von dem Vorfall erfahren und daraufhin Kontakt mit der Leitung des betreffenden Gymnasiums aufgenommen. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet. Die Prüfung eines Anfangsverdachts durch die Staatsanwaltschaft Bielefeld gegen drei Jugendliche unter anderem wegen Volksverhetzung dauert an.
Wie die Schulministerin erläuterte, verwiesen Zahlen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität mit dem Erfassungsparameter „Schule/Uni, öffentliche Einrichtung“ auf einen Anstieg antisemitischer Straftaten. Von 17 erfassten Taten im Jahr 2022 gebe es eine Zunahme auf 38 im Jahr 2023 und 50 im vergangenen Jahr.
Die Gedenkstätte Bergen-Belsen in Niedersachsen erinnert an die Verbrechen, die bis April 1945 in dem nationalsozialistischen Vernichtungslager begangen wurden. Dort starben mehr als 52.000 KZ-Häftlinge und rund 20.000 Kriegsgefangene, unter ihnen das jüdische Mädchen Anne Frank, deren Tagebuch weltbekannt wurde.
