Enquete-Kommission Afghanistan bekommt mehr Zeit

Enquete-Kommission Afghanistan bekommt mehr Zeit

Berlin (epd). Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes bekommt mehr Zeit zur Fertigstellung ihres Abschlussberichts. Der Bundestag beschloss am Freitag einen Antrag der Fraktionen von SPD, Union, Grünen und FDP, wonach der Bericht mit Empfehlungen nicht, wie bislang geplant, bis nach der Sommerpause in diesem Jahr, sondern die inhaltliche Arbeit bis Jahresende abgeschlossen sein „sollte“. Kommissionsmitglieder hatten bei der Vorstellung des Zwischenberichts in dieser Woche bereits eher von Frühjahr 2025 gesprochen.

Im Bundestag wurde am Freitag der kürzlich veröffentlichte Zwischenbericht der Enquete-Kommission debattiert, der eine Analyse des 20-jährigen militärischen und zivilen Engagements in Afghanistan vornimmt. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland gemeinsam mit den internationalen Partnern „strategisch gescheitert“ sei. Er bemängelt, dass für den Einsatz überhöhte Ziele gesteckt wurden, die verschiedenen Ressorts militärische, zivile, diplomatische und humanitäre Aktivitäten nur mangelhaft koordinierten und zu wenig auf kulturelle und religiöse Eigenheiten des Landes eingegangen wurde.

Der 2022 vom Bundestag berufenen Kommission gehören zwölf Abgeordnete sowie ebenso viele Sachverständige an. In öffentlichen Anhörungen befragte sie in den zurückliegenden anderthalb Jahren Experten und frühere Verantwortungsträger unter anderem aus Bundesregierungen und Bundeswehr.

Der internationale Einsatz in Afghanistan begann nach den Terror-Anschlägen in den USA vom 11. September 2001. Die Bundeswehr war seit Anfang 2002 dabei. Rund 93.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten leisteten in den fast 20 Jahren Dienst in Afghanistan, 59 verloren dabei ihr Leben.

Kurz nach dem Abzug der internationalen Truppen im Sommer 2021 übernahmen die Taliban wieder die Macht in Kabul. Im August 2021 wurde die Bundeswehr daher erneut in Afghanistan eingesetzt, als mehr als 20 Länder am Flughafen Kabul eine Luftbrücke einrichteten, um ihre Staatsangehörigen sowie schutzbedürftige Afghaninnen und Afghanen aus dem Land zu bringen. Bei dem überstürzten Einsatz blieben viele frühere Ortskräfte zurück. Mit diesem Aspekt beschäftigt sich ein zusätzlicher Untersuchungsausschuss des Bundestags.