Hilfsorganisation One: Keine Gelder bei Entwicklungspolitik kürzen

Hilfsorganisation One: Keine Gelder bei Entwicklungspolitik kürzen

Berlin (epd). Die Hilfsorganisation One ruft dazu auf, keine Gelder bei der Entwicklungszusammenarbeit zu kürzen. Die Haushaltspläne der Bundesregierung seien eine Bankrotterklärung, sagte der Europa-Direktor von One, Stephan Exo-Kreischer, am Mittwoch in Berlin. Der Haushaltsausschuss des Bundestages kommt am Donnerstag zu seiner Bereinigungssitzung zusammen, bevor der Haushalt 2024 Ende Januar im Parlament verabschiedet werden soll.

Exo-Kreischer rief die Abgeordneten des Ausschusses dazu auf, die Kürzungen abzuwenden. Die Bundesregierung habe „dem teils populistischen Druck auch aus den eigenen Reihen nachgegeben - und in der Folge das Interesse an der Bekämpfung von Armut und Hunger in der Welt verloren“, sagte er.

Laut dem Entwurf für den Haushalt 2024 sollen die Gelder für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe nach Angaben von Hilfsorganisationen um fast 1,5 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr sinken.

In einem bereits am Dienstag veröffentlichten Brief hatte One gemeinsam mit mehreren Prominenten vor den Kürzungen gewarnt. Deutschland laufe Gefahr, das international vereinbarte Ziel, mindestens 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung für die Entwicklungszusammenarbeit auszugeben, zu brechen, heißt es in dem Schreiben. Unterstützt wurde der Appell unter anderem vom Arzt, Autor und Wissenschaftsjournalist Eckart von Hirschhausen, dem Sänger Max Mutzke, der Klima-Aktivistin Luisa Neubauer und dem Comedian Michael Mittermeier.

Der entwicklungspolitische Dachverband Venro und kirchliche Hilfswerke kritisieren die Sparpläne ebenfalls.