Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach dem Angriff der Hamas auf Israel an die "nie endende historische Verpflichtung" Deutschlands zum Schutz jüdischer Bürgerinnen und Bürger erinnert. Bei dem Besuch einer Synagoge in Berlin sagte er am Freitag, nie wieder dürften Juden in Deutschland um ihr Leben fürchten müssen: "Jüdisches Leben zu schützen, gehört zum Selbstverständnis unserer Demokratie".
Deutschland verstärkt laut Steinmeier die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz jüdischer Einrichtungen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wollte sich am Freitagnachmittag nach Angaben eines Sprechers mit der Innenministerkonferenz über die Sicherheit jüdischer Einrichtungen austauschen. Man müsse von einer gefährdeten Sicherheitslage ausgehen, sagte der Sprecher. Bundesweit seien aktuell mehr Polizisten für den Schutz von Jüdinnen und Juden sowie ihrer Einrichtungen nötig, sagte er.
Bei seinem Besuch in der Synagoge am Fraenkelufer in Berlin betonte Steinmeier, Israel habe das Recht auf Selbstverteidigung. Unter Hinweis auf den Anschlag der Hamas auf das Land und deren Aufrufe zu Angriffen auf jüdische Einrichtungen fügte er hinzu: "Und wir stehen Israel zur Seite."
Die Nachrichten und Bilder der vergangenen Tage seien "kaum auszuhalten", sagte Steinmeier weiter. Er wies darauf hin, dass mehr als 1.500 schwerbewaffnete Terroristen in Israel eingedrungen seien und dort Jagd auf jüdische Menschen gemacht hätten. Sie hätten Menschen in Todesangst verhöhnt und Geiseln in den Gaza-Streifen verschleppt. Dabei hätten sie eine "unvorstellbare Brutalität und Grausamkeit" an den Tag gelegt. Der Bundespräsident sprach in diesem Zusammenhang vom "Einbruch des Grauenhaften und Unvorstellbaren" und schier unerträglichem Schmerz.
Steinmeier ruft zu Solidarität auf
Steinmeier hat nach eigenen Worten in den vergangenen Tagen mehrfach mit dem israelischen Staatspräsidenten Jitzchak Herzog gesprochen. Auch in Deutschland sei dieser Tag ein Tag der Angst, sagte er im Hinblick auf die Aufforderung der Hamas zu Gewalttaten auch in Deutschland. "In dieser Stunde stehe ich stellvertretend für die ganze Nation an der Seite unserer bedrohten Landsleute", fügte er hinzu.
Nicht nur der Staat, sondern alle Bürgerinnen und Bürger könnten ihren jüdischen Nachbarn zur Seite stehen. "Das erwarte ich von allen Menschen, die in unserem Land leben, unabhängig von Herkunft und Religion", mahnte Steinmeier. Wer Deutscher sei oder auf Dauer in diesem Land leben wolle, müsste Auschwitz kennen. "Er muss wissen, dass Antisemitismus, dass Judenhass keine Meinung ist, sondern eine menschenverachtende Straftat", unterstrich der Bundespräsident.
In der Synagoge am Fraenkelufer traf er zu einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, Gideon Joffe, dem Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, und anderen Vertretern des Judentums zusammen.
Steinmeier hatte bereits am Montag den Terrorangriff der Hamas scharf verurteilt und Israel die volle Solidarität Deutschlands zugesichert. Im Bundestag hatte er am Mittwoch gemeinsam mit dem israelischen Botschafter Ron Prosor an einer Schweigeminute für die Opfer des Angriffs der Hamas auf Israel teilgenommen.
