Frankfurt am Main verbietet Anti-Israel-Demonstration

Frankfurt am Main verbietet Anti-Israel-Demonstration

Frankfurt a.M. (epd). Die Stadt Frankfurt am Main hat eine für Mittwochnachmittag geplante Anti-Israel-Demo kurzfristig verboten. „Die Demonstrationen schüren den Konflikt. Gewaltverherrlichungen darf es auf den Straßen unserer Stadt nicht geben“, erklärte Oberbürgermeister Mike Josef (SPD). Unter dem Titel „Aussagen des SPD-Außenpolitikers Michael Roth“ waren 20 Teilnehmende in der Fußgängerzone Zeil angemeldet worden, teilte das Ordnungsamt dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit.

Das hessische Innenministerium hatte die Stadt Frankfurt angewiesen, angekündigte Anti-Israel-Versammlungen zu verbieten. Es lägen hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass es bei den Versammlungen zu Straftaten kommen werde, erklärte das Innenministerium in Wiesbaden. „Wir werden nicht zulassen, dass kaltblütige Morde an Juden auf öffentlichen Plätzen in Deutschland bejubelt werden“, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU).

Auch für Samstagnachmittag rufen linke Gruppen unter dem Motto „Freiheit für Palästina“ zu einer Demonstration in der Frankfurter Stadtmitte auf. Dahinter stehen die Gruppen „Migrantifa.Rhein-Main“, „Palästina e.V. Vom Fluss bis zum Meer“ und „Studis gegen rechte Hetze“.

Derweil haben die evangelische und die katholische Kirche in Frankfurt zu einem Solidaritätsgottesdienst mit den Opfern in Israel am Samstagvormittag in den Dom eingeladen.