Brüssel (epd). Die EU-Kommission plant, die Regeln zum visafreien Reisen innerhalb der EU zu überarbeiten. Im Zentrum steht dabei der Mechanismus zur Aussetzung der Visafreiheit. Dieser soll „flexibler“ ausgelöst werden können, um die Zahl der Asylanträge zu begrenzen. „Eine bessere Visapolitik wird sich positiv auf unsere Migrationssteuerung auswirken“, erklärte Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag in Brüssel.
Die Kommission erklärte, die unzureichende Überwachung der Visapolitik habe die Länder des westlichen Balkans 2022 zu Transitzonen für irreguläre Migration gemacht. Nach stärkeren Kontrollen sei die Zahl der irregulären Einreisen über den Balkan wieder gesunken. Um ähnlichen Herausforderungen zu begegnen, leite die Kommission Beratungen mit dem EU-Parlament und den Mitgliedsstaaten ein. Die Überarbeitung könnte die Aussetzung der Visafreiheit durch „erweiterte Anlässe“ und „gesenkte Schwellenwerte“ vereinfachen.
Der Mechanismus zur Aussetzung der Visafreiheit wurde erstmals 2013 als Teil der Visapolitik der EU eingeführt. Er bietet die Möglichkeit, die Visafreiheit für Reisende aus Drittstaaten für kurze Zeit auszusetzen, wenn irreguläre Migration aus Partnerländern erheblich zunimmt.
