Frankfurt a.M., Genf (epd). UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat die Verabschiedung eines Gesetzes zur Verfolgung homosexueller Menschen in Uganda scharf kritisiert. Der Hochkommissar der Vereinten Nationen sprach am Mittwoch in Genf von einem beunruhigenden Schritt und rief Präsident Yoweri Museveni dazu auf, das Gesetz nicht zu unterzeichnen. Das Parlament in Kampala hatte am Dienstagabend für ein neues Anti-LGBTQ-Gesetz gestimmt.
Türk sagte, es handele sich bei dem Gesetz um eines der schlimmsten seiner Art. Mit Inkrafttreten würden lesbische, schwule und bisexuelle Menschen zu Kriminellen gemacht. Es könnte ein Freibrief sein für die „systematische Verletzung“ fast aller ihrer Menschenrechte.
Mit dem Gesetz droht Homosexuellen in dem ostafrikanischen Land künftig noch schärfere Verfolgung als bisher. Im ursprünglichen Entwurf war unter anderem von zehn Jahren Haft für gleichgeschlechtliche Beziehungen die Rede. Nach einer Meldung der Zeitung „Monitor“ wurde bei der Abstimmung in letzter Minute sogar noch die mögliche Todesstrafe in den Entwurf aufgenommen.
