Berlin, Göttingen (epd). Menschenrechtler haben Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dazu aufgerufen, sich gemäß der von ihr vorgelegten Leitlinien für feministische Außenpolitik für die Frauen in der nordsyrischen Region Afrin einzusetzen. „Bitte verurteilen Sie die islamistische Gewalt an den Frauen und Mädchen Afrins, die die Türkei mit ihrer völkerrechtswidrigen Invasion begonnen hat und weiterhin unterstützt“, forderten die Aktivisten der in Göttingen ansässigen Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in einem an Baerbock gerichteten Schreiben. An einer Mahnwache vor dem Auswärtigen Amt nahmen am Donnerstag nach Angaben der Organisation rund 50 Menschen teil.
Wie ein Sprecher der Gesellschaft dem Evangelischen Pressedienst (epd) mitteilte, nahm ein Ministeriumsvertreter das Schreiben am Nachmittag entgegen. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es auf epd-Anfrage, die Prinzipien der feministischen Außenpolitik gälten auch für schwierige und komplexe Krisenkontexte, wie den, der seit nunmehr zwölf Jahren in Syrien vorzufinden sei. Doch schränkten dort die örtlichen Bedingungen die Handlungsmöglichkeiten des Auswärtigen Amtes weiterhin stark ein.
Anlass der Mahnwache war der bevorstehende fünfte Jahrestag der Besetzung der Kurdenregion durch türkische Truppen am Samstag (18. März). Davor hätten Frauen in der Region vergleichsweise frei und selbstbestimmt gelebt, heißt es in dem Brief an die Außenministerin. Infolge der Okkupation hätten die in türkischem Auftrag agierenden islamistischen Milizen die Scharia durchgesetzt, die Frauen praktisch keine Rechte zugestehe. Zudem würden Frauen vergewaltigt, ermordet und entführt.
Die Menschenrechtler forderten Baerbock auf, die frühere Präsidentin der Selbstverwaltung Afrins, die alevitische Kurdin Hevi Mustafa, mit einer Delegation von Frauen aus Afrin in Berlin zu empfangen. Die Anfang März angekündigte feministische Außenpolitik dürfe nicht zum Lippenbekenntnis verkommen.
