US-Präsident Biden reist erstmals nach Mexiko

US-Präsident Biden reist erstmals nach Mexiko

Berlin, Mexiko-Stadt (epd). US-Präsident Joe Biden ist erstmals in seiner Amtszeit nach Mexiko gereist. Ein Treffen mit dem mexikanischen Staatschef Andrés Manuel López Obrador stand für Montag (Ortszeit) auf dem Programm. Am Dienstag findet in Mexiko-Stadt der Nordamerikagipfel statt, an dem zudem der kanadische Premierminister Justin Trudeau erwartet wurde.

Im Zentrum der bilateralen Gespräche zwischen Biden und López Obrador dürften die Migration sowie die Sicherheitspolitik stehen. Bevor der US-Präsident am Sonntag in Mexiko-Stadt ankam, hatte er noch die US-Grenzstadt El Paso besucht. Dort warf ihm der republikanische Gouverneur Greg Abbott „Versagen“ in der Einwanderungspolitik vor. Erst in der vergangenen Woche hatte Biden mit Blick auf Migranten aus mehreren Ländern neue Maßnahmen verkündet.

Demnach dürfen künftig monatlich 30.000 Menschen aus Haiti, Kuba, Venezuela und Nicaragua in das Land einreisen und bekommen eine Arbeitserlaubnis für zwei Jahre. Sollten sie nicht anerkannt werden, werden sie aber sofort wieder abgeschoben. Zugleich hat Mexiko akzeptiert, bis zu 30.000 Menschen aus diesen Ländern monatlich wieder aufzunehmen, die sich illegal in dem Nachbarland aufhalten. Insgesamt versuchen jährlich Millionen von Migrantinnen und Migranten, über Mexiko ihn die USA zu gelangen.

Ein weiteres drängendes Thema in der Region ist der Drogenhandel. Am vergangenen Donnerstag haben mexikanische Sicherheitskräfte nahe der Stadt Culiacán Ovidio Guzmán, einen der Anführer des Sinaloa-Kartells verhaftet. Nach der Festnahme des Sohnes des in den USA inhaftierten Mafiabosses Joaquín „El Chapo“ Guzmán kam es in Culiacán zu schweren Auseinandersetzungen zwischen dem Militär und Mitgliedern des Kartells. Zehn Armeeangehörige, ein Polizist und 19 mutmaßliche Mitglieder der kriminellen Organisation kamen ums Leben. Das Sinaloa-Kartell schmuggelt jährlich große Mengen an Drogen in die USA. In die Bekämpfung der Kartelle in Mexiko ist auch die US-Antidrogenagentur DEA eingebunden.

Auf der Tagesordnung des Nordamerikagipfels stehen darüberhinaus Themen wie der Klimawandel und regionale Integration. Am Mittwoch finden bilaterale Gespräche zwischen Trudeau und López Obrador statt.