Bundestag beschließt Kita-Qualitätsgesetz

Bundestag beschließt Kita-Qualitätsgesetz

Berlin (epd). Der Bund will die Länder auch weiterhin bei der Verbesserung der Kindertagesbetreuung unterstützen. Der Bundestag beschloss am Freitag in Berlin das Kita-Qualitätsgesetz. Die Bundesländer sollen in den kommenden beiden Jahren knapp vier Milliarden Euro erhalten.

Sogenannte Sprach-Kitas werden noch bis Mitte 2023 durch den Bund finanziert. Das Bundes-Modellprogramm zur Förderung von Kindern, die nicht gut Deutsch sprechen, läuft eigentlich zum Ende des Jahres aus. Das hatte für Protest seitens der Länder und von Eltern sowie Trägern von Kindertagesstätten gesorgt.

Mit dem Kita-Qualitätsgesetz wird das sogenannte Gute-Kita-Gesetz der Vorgängerregierung weiterentwickelt. Im Unterschied zu den vergangenen Jahren dürfen die Länder aber künftig keine Bundesmittel mehr in neue Maßnahmen zur Beitragsentlastung für die Eltern stecken. Bis 2025 will die Ampel-Koalition bundesweit einheitliche Standards für die Qualität der Kinderbetreuung entwickeln, die dann das Kita-Qualitätsgesetz ablösen sollen.

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sagte in der abschließenden Debatte, jahrelang seien die Betreuungsplätze massiv ausgebaut worden. Inzwischen würden 3,4 Millionen Kinder vor ihrer Einschulung in einer Kita oder bei Tageseltern betreut. Deshalb werde jetzt in die Qualität investiert. Es gehe um die Chancengerechtigkeit für jedes Kind, betonte Paus. An keinem anderen Ort jenseits der Familie lernten kleine Kinder so viel wie in der Kita.

Die Sprachförderung für Kinder, die nicht gut Deutsch sprechen, soll dem Gesetz zufolge weiterhin zu den wichtigsten Qualitätskriterien gehören. Sie muss aber nach dem Auslaufen des Bundesprogramms ab Mitte 2023 von den Bundesländern fortgeführt und finanziert werden. Die Länder können das Geld des Bundes unter anderem für die Gewinnung zusätzlicher Fachkräfte, für Tagesmütter- und -väter sowie für gesundes Kita-Essen, Gesundheitsvorsorge und für Bewegungsangebote einsetzen. Der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen.

Der Bund hat elf Jahre lang mit Modellprogrammen die Sprachförderung bei Kindergartenkindern unterstützt. Nach Angaben des Familienministeriums wurden 7.500 Halbtagsstellen für zusätzliche Sprach-Fachkräfte in 6.900 Kitas finanziert, womit rund eine halbe Million Kinder erreicht worden seien.