Berlin (epd). Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine „Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben“ verabschiedet. Ziel der Strategie sei es, das Leben von Jüdinnen und Juden in all seinen Facetten sichtbar zu machen und Judenhass entgegenzuwirken, erklärte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein. Angesichts der in den vergangenen Jahren gestiegenen Zahl antisemitischer Straftaten sei eine solche Strategie „dringlicher denn je“.
2021 registrierte die Polizei bundesweit 3.027 antisemitische Straftaten. Weit überwiegend waren sie rechtsextrem motiviert. Die von Klein erarbeitete Strategie will in fünf Handlungsfeldern ansetzen, um Antisemitismus in Politik, Institutionen und Zivilgesellschaft entgegenzuwirken, unter anderem bei der Bildung, der Aufklärung und Verfolgung judenfeindlicher Straftaten sowie bei der Erhebung von Daten und zur Forschung über Erscheinungsformen von Antisemitismus.
Ein weiteres Handlungsfeld widmet sich der Erinnerungskultur. Die Strategie fordert neue Formen, um den Nationalsozialismus zu vermitteln, weil immer weniger Zeitzeuginnen und Zeitzeugen von ihren Erfahrungen berichten können. Die Bedeutung der nationalsozialistischen Verfolgung und Ermordung von Juden für den heutigen Umgang Deutschlands mit Antisemitismus betont das Vorwort der Strategie. „Die Verantwortung für die Schoah begründet das deutsche Verhältnis zum Judentum und zu Israel als Zufluchtsort für jüdische Menschen aus aller Welt“, heißt es darin.
Das rund 50-seitige Papier definiert zudem drei sogenannte Querschnittsdimensionen, die beim Kampf gegen Antisemitismus mitbedacht werden sollen: die Perspektive Betroffener, die Digitalisierung beispielsweise bei der Vermittlung der Geschichte und die Bildung nachhaltiger Strukturen. Die Strategie formuliert Ziele der Bundesregierung, soll aber auch Leitfaden für andere Akteure wie Schulen, Kulturinstitutionen oder Sportvereine sein.
