Diakonie: Staat muss Bürgergeld-Beziehern Computer bezahlen

Diakonie: Staat muss Bürgergeld-Beziehern Computer bezahlen

Berlin (epd). Die Diakonie fordert für Menschen mit geringem Einkommen staatliche Hilfen, mit denen sie einen Laptop oder PC kaufen können. „Wir fordern funktionsfähige digitale Endgeräte für alle Menschen in der Grundsicherung. Dafür muss im neuen Bürgergeld ein einmaliger Anschaffungsbedarf von mindestens 400 Euro pro Person vorgesehen werden“, erklären der kirchliche Sozialverband, der Verein Armutsnetzwerk und der Evangelische Verband Kirche-Wirtschaft-Arbeitswelt (KWA) in einem am Dienstag in Berlin vorgestellten gemeinsamen Positionspapier.

Darüber hinaus müsse digitale Teilhabe im neuen Bürgergeld-System durch einen ausreichenden monatlichen Betrag für Internetanschlüsse und Mobilfunkgebühren gesichert werden. Außerdem sollten Bezieherinnen und Beziehern des Bürgergeldes kostenlose Schulungen und Beratungen angeboten werden, fordern die Organisationen.

„Heute ist das Existenzminimum bei Erwachsenen in der Grundsicherung weitgehend über Wohnen, Nahrung, Kleidung oder Telefonanschlüsse definiert“, erklärte Maria Loheide, Vorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland. Bei Kindern komme über das Bildungs- und Teilhabepaket eine einfache Computerausstattung dazu. „Doch diese Ausstattung reicht bei weitem nicht aus, um digital teilzunehmen, denn Datenzugänge, leistungsstarkes Internet und ein Drucker stehen nicht auf der Liste.“

Da in praktisch allen Lebensbereichen digitale Fähigkeiten erwartet werden, etwa auch im Kontakt mit Jobcentern und Sozialbehörden, setzt sich die Diakonie Deutschland für ein „Bundesprogramm digitale Teilhabe“ ein. Wer keine oder kaum eine Chance auf digitale Kommunikation habe, verliere den Anschluss - in der Schule, beim Studium, bei der Jobsuche, in der Freizeit und im Freundeskreis, hieß es.