Bolsonaro bricht sein Schweigen und will Verfassung respektieren

Bolsonaro bricht sein Schweigen und will Verfassung respektieren

Berlin, São Paulo (epd). Mehr als 48 Stunden nach seiner Wahlniederlage hat sich der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro erstmals öffentlich geäußert. „So lange ich Präsident der Republik bin, werde ich die Verfassung weiterhin respektieren“, sagte der rechtsextreme Politiker am Dienstag (Ortszeit) in einer knapp dreiminütigen Ansprache.

Den Wahlsieg des Linkspolitikers Luiz Inácio Lula da Silva erkannte er dabei nicht explizit an. Kabinettschef Ciro Nogueira verkündete, er sei von Bolsonaro „ermächtigt, den Prozess der Machtübergabe einzuleiten“.

Bolsonaro hatte am Sonntag knapp die Stichwahl um das Präsidentenamt verloren. Sein Schweigen hatte Befürchtungen geschürt, er werde seine Anhänger zu Protesten gegen das Wahlergebnis aufrufen.

In seiner Ansprache erwähnte Bolsonaro auch seine Unterstützer, die in den vergangenen Tagen zahlreiche Fernstraßen im ganzen Land blockiert hatten. „Die aktuellen Demonstrationen sind das Ergebnis von Empörung und einem Gefühl der Ungerechtigkeit über die Art und Weise, wie der Wahlprozess durchgeführt wurde“, sagte Bolsonaro. „Friedliche Demonstrationen werden immer willkommen sein“, fügte er hinzu.

Derweil gingen die Blockaden von Lkw-Fahrern in Teilen des Landes weiter. Sie zählen zu den wichtigsten Wählergruppen Bolsonaros und sind dafür bekannt, mit ihren Blockaden ein wirtschaftliches Chaos zu verursachen. Die Autobahnpolizei versuchte, die Blockaden aufzulösen. In der Nacht zu Mittwoch kam es laut der Tageszeitung „Folha de São Paulo“ im Bundesstaat São Paulo zu gewaltsamen Auseinandersetzungen.

Lula, der Brasilien bereits von 2003 bis 2011 regierte, hatte bei der Stichwahl knapp 50,9 Prozent der Stimmen gewonnen. Auf Bolsonaro entfielen 49,1 Prozent. Es war das knappste Ergebnis zwischen zwei Finalisten einer Präsidentschaftswahl in Brasilien nach der Militärdiktatur (1964-1985).