Bachelet verlangt von Putin Ende des Krieges in der Ukraine

Bachelet verlangt von Putin Ende des Krieges in der Ukraine

Genf (epd). Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat kurz vor ihrem Abgang Russland zur Einstellung des Krieges in der Ukraine aufgefordert. Der russische Präsident Wladimir Putin müsse alle Angriffe seines Militärs auf das Nachbarland stoppen, sagte Bachelet am Donnerstag in Genf bei ihrer Abschiedspressekonferenz.

Zudem müsse das von russischen Truppen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja sofort demilitarisiert werden. Die Menschen in der Ukraine hätten sechs unvorstellbare schreckliche Monate durchlebt, nachdem russische Truppen am 24. Februar einmarschiert waren. Bachelet erinnerte an die Millionen Flüchtlinge und an die Tausenden Zivilisten, die getötet und verletzt wurden.

Die Hochkommissarin betonte zudem, dass die mutmaßlichen Kriegsverbrechen während des Konflikts untersucht und die Täter zur Rechenschaft gezogen werden müssten.

Bachelet erklärte weiter, dass ihr Hochkommissariat bis zum Ende ihrer Amtszeit am Mittwoch kommender Woche einen lange erwarteten Bericht über Menschenrechtsverletzungen in Chinas Region Xinjiang veröffentlichen wolle. Noch aber arbeiteten UN-Funktionäre an dem Report. Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch hatten Bachelet wiederholt scharf für ihren Umgang mit China kritisiert.

Sie werfen Bachelet vor, zu nachsichtig und naiv mit der autoritären Führung um Präsident Xi Jinping umzugehen. Der Chef von Human Rights Watch, Kenneth Roth, verurteilte einen Besuch Bachelets in China als desaströs. Bachelet hatte China im Mai besucht und ließ sich nach Meinung vieler Beobachter von der politischen Führung vorführen. Kurz darauf kündigte Bachelet an, nicht für eine zweite vierjährige Amtszeit als Hochkommissarin zur Verfügung zu stehen.

Bachelet trat das Amt in Genf 2018 an. Noch haben die UN ihre Nachfolge nicht geregelt. Bachelet war zuvor zweimal Präsidentin ihres Heimatlandes Chile gewesen.