Berlin (epd). Der Bundestag setzt sich für die Anerkennung des Völkermords an den Jesiden ein. Das Parlament nahm am Donnerstag in Berlin einstimmig ein Votum des Petitionsausschusses zu dem Thema an, das nun an Bundesregierung und Fraktionen überwiesen wird.
CDU-Politikerin Sabine Weiss sagte: „Lassen wir es schnell zur Anerkennung kommen.“ Sie wies darauf hin, dass das Auswärtige Amt sich auf die geltende Staatspraxis berufe, erst von Völkermord zu sprechen, wenn es ein rechtskräftiges Urteil eines deutschen Gerichtes gebe. Aus Sicht des Petitionsausschusses sei daher das Parlament gefordert, einen politischen Beschluss zu fassen und die Gräueltaten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an den Jesiden als Völkermord anzuerkennen - aus Respekt für die Toten, aber auch aus Respekt für die Überlebenden des jesidischen Volkes.
Der Grünen-Obmann im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Max Lucks, erklärte: „Die Anerkennung des Genozids ist ein wichtiger Teil der Traumabewältigung der jesidischen Gemeinschaft.“ Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, ihre weiter bestehende Not effektiv zu lindern. Ein Leben in nordirakischen Camps dürfe nicht zum Dauerzustand werden, fügte er hinzu.
Die Befassung des Parlaments geht auf eine Petition zurück, die bei den zuständigen Abgeordneten großen Rückhalt erhielt. Im Petitionsausschuss sprach im vergangenen Februar der jesidische Petent Gohdar Alkaidy über das Anliegen. Er forderte, dass der IS-Überfall im August 2014 auf die von Jesiden bewohnte Sindschar-Region im Nordirak sowie die Verbrechen danach als Völkermord anerkannt werden. Er verwies dabei auch auf die Tatsache, dass in Deutschland die größte jesidische Diaspora-Gemeinde weltweit beheimatet ist. Im Juni beriet auch der Bundestags-Menschenrechtsausschuss darüber.
Am 3. August 2014 hatte der IS Dörfer der Jesiden im Irak überfallen, Tausende Männer getötet und Frauen und Kinder verschleppt, unter anderem nach Syrien. Die Frauen und Mädchen wurden systematisch vergewaltigt. Mehr als 2.600 Jesidinnen befinden sich Schätzungen zufolge noch immer in der Gewalt von Islamisten in der Region.
