WTO-Chefin vorsichtig optimistisch zu Freigabe von Corona-Patenten

WTO-Chefin vorsichtig optimistisch zu Freigabe von Corona-Patenten

Die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation (WTO), Ngozi Okonjo-Iweala, sieht Chancen auf eine Einigung im Streit über die Freigabe von Corona-Patenten. Die WTO-Mitglieder hätten in der umstrittenen Frage beachtliche Fortschritte erzielt, erklärte Okonjo-Iweala kurz vor Beginn der WTO-Ministerkonferenz am Sonntag in Genf.

Sie sei "vorsichtig optimistisch", dass die Ministerkonferenz insgesamt in ein oder zwei Bereichen Ergebnisse erziele. Es stehe aber ein holpriger und steiniger Weg bevor. Die Minister und ihre Delegationen sollen bis Mittwoch über die vorübergehende Aussetzung von geistigen Eigentumsrechten auf Impfstoffe gegen Covid-19 beraten. Arme Länder versprechen sich davon eine Ankurbelung der Vakzin-Produktion für ihre Bevölkerung.

Weiter auf der Agenda der 164 WTO-Mitglieder stehen ein Verbot schädlicher Subventionen für die Fischerei, die globale Ernährungskrise, die Liberalisierung von Agrarmärkten, Hilfen für die ärmsten Länder sowie eine Reform der WTO.

Staatssekretär Udo Philipp aus dem Bundeswirtschaftsministerium leitet die deutsche Delegation. Die Covid-19-Pandemie, die weltweite Störung von Lieferketten und der russische Überfall auf die Ukraine hätten gezeigt, dass die Aufrechterhaltung einer multilateralen, regelbasierten Ordnung wichtiger denn je sei. Auch für den internationalen Handel müsse die Herrschaft des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren gelten, forderte Philipp.