Innenminister wollen IP-Adressen länger speichern

Innenminister wollen IP-Adressen länger speichern

Würzburg (epd). Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Freitag für eine Speicherung von IP-Adressen im Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie geworben. Eine solche Speicherung sei „unbedingt erforderlich, um Täter zu ermitteln, Netzwerke aufzudecken und in den schlimmsten Fällen andauernde Missbrauchstaten zu stoppen“, sagte sie zum Abschluss der Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern (IMK) in Würzburg: „Kein Täter darf sich sicher fühlen vor Strafverfolgung. Wir brauchen einen maximalen Ermittlungsdruck.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte als IMK-Vorsitzender, von der Tagung in Würzburg gehe „ein klares Signal“ im Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie aus. Man habe sich darauf geeinigt, „dass die Löschung dieser schrecklichen Inhalte nicht allein von den individuellen Verfahren“ abhängen darf. Man müsse „diese Verbrechen sofort aus dem Netz tilgen, losgelöst von konkreten Ermittlungsmaßnahmen“. Faeser sagte, die schnelle Löschung nach einer Beweissicherung sei wichtig, weil sonst die Würde der Opfer „immer wieder verletzt“ werde.

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte, Missbrauchstaten an Kindern seien „das Furchtbarste, was man sich vorstellen kann“. Für die Kriminalbeamten sei es eine „unglaubliche Belastung“, sich solche Darstellungen ansehen zu müssen. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) sagte, die Sicherung von IP-Adressen sei nötig, weil Ermittlungen gegen Pädokriminelle „viel zu oft“ ins Leere liefen, weil die IP-Adressen bereits gelöscht und so die Täter nicht mehr ausfindig gemacht werden können: „Wir brauchen längere Speicherzeiten.“