Nazi-Vergleich: Sprecherin nennt Vorwürfe gegen Scholz absurd

Nazi-Vergleich: Sprecherin nennt Vorwürfe gegen Scholz absurd

Berlin (epd). Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann weist Vorwürfe gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als „absurd“ zurück, wonach er Klimaschützer mit Nazis verglichen haben soll. Zugleich wollte sie am Montag bei der Regierungspressekonferenz in Berlin die Äußerungen des Kanzlers nicht erläutern. Die Klimaschützerin Luisa Neubauer hatte zuvor auf Twitter einen Videoausschnitt des Fernsehsenders Phoenix zur Podiumsdiskussion mit Scholz auf dem Katholikentag geteilt und dazu geschrieben: „Scholz vergleicht Klimaaktivist:innen mit Nazis.“

Der Kanzler hatte bereits am Freitag in Stuttgart am Katholikentag teilgenommen und über Gesellschaft und Politik in unsicheren Zeiten diskutiert. Als er über Perspektiven für die Beschäftigten im Tagebau sprach, gab es mehrere Zwischenrufe. Dazu sagte Scholz, „diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt - und Gott sei Dank.“ Es seien schauspielerisch geübte Auftritte, kritisierte er. Das sei „keine Diskussionsbeteiligung, sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren. Das sollte man nicht machen“.

Vize-Regierungssprecherin Hoffmann sagte auf die Frage, von welcher lange zurückliegenden Zeit Scholz gesprochen habe, seine Äußerungen stünden für sich. „Ich kann aber sagen, dass ein solcher Vergleich natürlich vollkommen absurd ist“, fügte sie mit Blick auf den Vorwurf des NS-Vergleiches hinzu. Der Kanzler habe den Klimaschutz zu einem prioritären Thema seiner Kanzlerschaft gemacht. Er sei jederzeit bereit, sich inhaltlich zu diesem Thema auseinanderzusetzen. Nur seien vehemente Störungen öffentlicher Podiumsveranstaltungen überhaupt kein Beitrag zu einer inhaltlichen Diskussion. Im Gegenteil, sie verhinderten einen sachlichen Diskurs.