Berlin (epd). Der Grundrechte-Report 2022 kritisiert den Umgang Deutschlands mit Menschen aus Afghanistan. Der diesjährige Report mache deutlich, dass Grundrechte von Menschen aus Afghanistan hierzulande nicht beachtet würden, sagte der Vorstand der Initiative für afghanische Geflüchtete, Yaar e.V., Kava Spartak, bei der Vorstellung des Reports am Mittwoch in Berlin. Das gelte gleichermaßen für ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr wie für nach Deutschland geflüchtete Afghaninnen und Afghanen.
Laut Spartak wirft der Report ein Schlaglicht auf Grundrechtsfragen, die durch den chaotischen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan im August entstanden seien. Dazu gehörten etwa die Auswahl bei den Evakuierungen aus Kabul im August 2021 und die schleppende Aufnahme gefährdeter Menschen in Deutschland.
Kritisiert wird auch die falsche Lagebewertung der Bundesregierung bei der Stabilität des Landes vor dem Truppenabzug Mitte 2021 und die daran geknüpfte deutsche Abschiebepraxis der vergangenen Jahre. „Wenn sogar die Rechtsprechung Menschen aus einem bestimmten Ort über Jahre diskriminiert, sollten wir uns fragen, inwieweit es sich um Rassismus handelt“, sagte Spartak.
Der seit 1997 jährlich von zehn Bürgerrechtsorganisationen herausgegebene Grundrechte-Report gilt als „Alternativer Verfassungsschutzbericht“. Der Report analysiert und kritisiert anhand von Einzelbeispielen Entscheidungen von Parlamenten, Behörden und Gerichten, aber auch von Privatunternehmen.
