Berlin (epd). Die parlamentarische Staatssekretärin Bärbel Kofler (SPD) ist am Ostermontag zu einer viertägigen Reise nach Mali aufgebrochen. Vor dem Hintergrund der „schwierigen politischen Situation“ und der Sicherheitslage gehe es vor allem um die Zukunft der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, wie das Bundesentwicklungsministerium mitteilte. Unter anderem wegen der Verschiebung von Wahlen und Berichten über Massaker steht die Militärregierung des westafrikanischen Landes in der Kritik. Die Mandate für die in Mali stationierten Bundeswehrsoldaten laufen Ende Mai aus.
Deutschland ist nach Angaben des Entwicklungsministeriums der drittgrößte Geber in Mali. Seit 2013 seien mehr als 640 Millionen Euro zugesagt worden. Seit dem Putsch im August 2020 würden Entwicklungsprojekte direkt mit Unternehmen, Organisationen und der Bevölkerung umgesetzt. Vor ihrem Abflug sagte Kofler, es gehe um die Frage, „wie wir unser Engagement unter veränderten Rahmenbedingungen anpassen und weiterführen können“.
Vergangene Woche war Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Westafrika und hat sich unter anderem in Mali über die Bundeswehreinsätze informiert. Bundesregierung und Bundestag müssen bald eine Entscheidung darüber treffen, ob sich deutsche Soldaten auch künftig an den internationalen Militäreinsätzen gegen Islamisten in dem Land beteiligen soll. Ende Mai laufen die Mandate für die Teilnahme an der EU-Mission EUTM und der UN-Mission Minusma aus. Unter anderem weil die Militärjunta demokratische Wahlen auf unbestimmte Zeit verschoben hat, stehen die Einsätze infrage.
