Harbarth: Krieg gegen Ukraine ist "Angriff auf die freie Welt"

Harbarth: Krieg gegen Ukraine ist "Angriff auf die freie Welt"

Karlsruhe (epd). Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat den Krieg Russlands gegen die Ukraine als „Angriff auf die freie Welt“ bezeichnet. „Es geht auf den Schlachtfeldern in der Ukraine auch um uns“, sagte Harbarth am Sonntag bei einer Mahnwache in Karlsruhe.

Das Regime von Präsident Wladimir Putin habe den Menschen in der Ukraine das Recht auf ein Leben in Lebensbestimmung, Freiheit und Demokratie abgesprochen. „Nichts scheint dieses Regime mehr zu fürchten, als die Werte und Prinzipien, die wir miteinander teilen“, sagte der Gerichtspräsident.

Aber es sei gewiss, dass diese Werte und Prinzipien das russische Regime überdauern würden. „Das Bekenntnis zu Freiheit und Demokratie, zur Unantastbarkeit der Menschenwürde besitzt eine Strahlkraft, die auf Dauer jeder Gewaltherrschaft überlegen ist“, betonte Harbarth: „Mit dieser Gewissheit rufen wir nach Moskau: Stoppen Sie endlich diesen Krieg, geben Sie der Menschlichkeit eine Chance, geben Sie den Menschen in der Ukraine eine Chance.“

Er warnte die Menschen in Deutschland zugleich vor einem „russischen Abwehrreflex“. Es gehe auch darum, den Blick und das Herz für die russischen Soldaten und ihre Familien zu öffnen, die „für einen von ihnen verabscheuten Krieg missbraucht werden und dafür mit ihrem Leben bezahlen“.

Unter dem Motto „Karlsruhe steht zusammen: Solidarität mit der Ukraine!“ demonstrierten nach Polizeiangaben rund 2.000 Menschen. Am Freitag hatte die Stadt die offiziellen Kontakte zur russischen Partnerstadt Krasnodar ausgesetzt.