CDU-Mitglied Otte kandidiert für AfD als Bundespräsident

CDU-Mitglied Otte kandidiert für AfD als Bundespräsident
Die AfD stellt einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten. Schicken lässt sich das CDU-Mitglied Max Otte. Die CDU sieht darin eine Provokation und droht mit Konsequenzen für Otte.

Berlin (epd). Die AfD stellt für die Wahl zum Bundespräsidenten einen eigenen Kandidaten auf. Das CDU-Mitglied Max Otte, Vorsitzender der sogenannten Werteunion, werde bei der Bundesversammlung am 13. Februar als Kandidat antreten, teilten AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Max Otte am Dienstag in Berlin mit. Chrupalla bezeichnete Otte als „honorigen Politiker“. Die CDU-Führung drängte ihr Mitglied Otte aufgrund der Kandidatur im Namen einer anderen Partei, die CDU zu verlassen. Auch ein Parteiausschlussverfahren steht im Raum.

Wer es als Christdemokrat überhaupt erwäge, von der AfD für das Amt des Bundespräsidenten nominiert zu werden, „der verletzt die Werte der CDU und hat in unserer Partei nichts verloren“, sagte der noch amtierende CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Dienstag in Berlin. Der neue Generalsekretär Mario Czaja verwies auf die beschlossene Unterstützung der Union für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Otte verstoße damit gegen einen Beschluss der Partei. Dass es dabei für eine Kandidatur für die AfD geht, verschärfe dies noch, sagte Czaja. Die CDU schließt in einem sogenannten Unvereinbarkeitsbeschluss eine politische Zusammenarbeit mit der AfD aus.

Am Dienstagabend war Czaja zufolge eine Sitzung des Bundesvorstands der CDU anberaumt, bei der es auch um ein mögliches Parteiausschlussverfahren gehen sollte, wenn Otte die Nominierung der AfD nicht ausschlägt. Otte beantwortete bei seiner Präsentation die Frage, ob er die Kandidatur für die AfD annehme, am Nachmittag mit einem klaren „Ja“. Es gehe um ein Amt, „das über den Parteien“ steht, sagte Otte. Die CDU hat noch für Dienstagabend ein Statement angekündigt.

Die Bundesversammlung soll am 13. Februar in Berlin zur Wahl des Staatsoberhaupts zusammenkommen. Eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier unterstützen SPD, Grüne, FDP sowie CDU und CSU. Damit ist eine große Mehrheit für Steinmeier wahrscheinlich. Zur Wahl tritt außerdem der Mainzer Mediziner Gerhard Trabert an. Er wurde von der Linken als Kandidat benannt.