Deutschland verlangt von Assad Ende von Folter und Tötungen

Deutschland verlangt von Assad Ende von Folter und Tötungen

Deutschland und andere westliche Länder haben bei den Vereinten Nationen von Syriens Assad-Regierung ein Ende der schweren Menschenrechtsverletzungen verlangt. Syriens Behörden müssten sofort und vollständig außergerichtliche Tötungen, Folter, willkürliche Festnahmen und Verschleppungen beenden, erklärte die deutsche Botschafterin bei den UN, Katharina Stasch, am Montag in Genf.

Während einer Anhörung des UN-Menschenrechtsrates forderte die Botschafterin, dass Syriens staatliche Stellen über das Schicksal und den Aufenthaltsort aller Gefangenen und Vermissten Auskunft erteilen sollten. Alle ungerechtfertigt eingesperrten Menschen müssten umgehend freigelassen werden. Zudem sollten die Streitkräfte des Präsidenten Baschar al-Assad und verbündete Truppen alle Angriffe auf Wohngebiete, Krankenhäuser und andere zivile Ziele einstellen.

Die Botschafterin trug ihre Empfehlungen im Beisein syrischer Regierungsangehöriger vor. Die USA verlangten eine politische Lösung des Syrien-Konflikts, der im März 2011 mit Protesten gegen Korruption und Willkür des Assad-Regimes begann. Großbritannien forderte von der Assad-Regierung, die Rekrutierung von Kindern als Soldaten zu stoppen. Unter den entsetzlichen humanitären Zuständen nach fast elf Jahren Konflikt litten besonders Mädchen und Frauen.

Die Syrien-Anhörung fand im Rahmen der "universellen periodischen Überprüfung" der Menschenrechtslage statt, der sich jeder UN-Mitgliedsstaat alle vier Jahre stellen muss. Das Assad-Regime zeigte bei der Anhörung keine Bereitschaft zur Verbesserung der Menschenrechtslage. UN-Ermittler und Menschenrechtsorganisationen werfen dem Regime Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

Im Syrien-Konflikt konnte sich Assad dank russischer und iranischer Militär-Hilfe weitgehend gegen Rebellen und Terrorgruppen durchsetzen. Hunderttausende Menschen starben in dem Konflikt, Millionen sind auf der Flucht.