Tausende demonstrieren bundesweit gegen staatliche Corona-Maßnahmen

Tausende demonstrieren bundesweit gegen staatliche Corona-Maßnahmen
Erneut ist es zu Corona-Protesten in deutschen Städten gekommen. Die Dresdner Polizei verhinderte einen Großaufzug von Corona-Leugnern. In Stuttgart zogen 1.000 Menschen vor das SWR-Funkhaus. In Frankfurt demonstrierten 4.000 Menschen friedlich.

Erneut haben Tausende Menschen am Wochenende bundesweit gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert. In mehreren ostdeutschen Städten kam es am Samstag zu zahlreichen unangemeldeten Protesten. In Dresden versuchte die Polizei, einen angekündigten Massenaufzug von Corona-Leugnern und Rechtsextremisten zu unterbinden. Mehr als 1.000 Demonstranten zogen in Stuttgart vor das SWR-Rundfunkhaus. Auch in Frankfurt am Main und Freiburg gab es Corona-Proteste. Bei den Demonstrationen kam es mancherorts auch zu Zwischenfällen.

In Magdeburg fand ein sogenannter Trauermarsch von Neonazis statt, mit dem an die Opfer der Bombardierung der Stadt im Zweiten Weltkrieg erinnert werden sollte. Daran beteiligten sich laut Polizei bis zu 160 Personen. Gegen den "Trauermarsch" mit Fackeln und Flaggen gab es zahlreiche Proteste von Gegendemonstranten. Laut Polizei wurden wiederholt "Zwangsmaßnahmen" gegen Demonstranten angewendet. Zudem kam es am späten Samstagnachmittag in der Innenstadt zu einem nicht angemeldeten Aufzug von Corona-Leugnern, an dem sich laut Polizei mindesten 600 Personen beteiligten. Die Polizei stellte die Identität von Teilnehmern fest, auch Ermittlungsverfahren wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte wurden eingeleitet. Magdeburg war in den vergangenen Wochen einer der Hotspots der Corona-Proteste mit Tausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Rund 780 Polizistinnen und Polizisten versuchten in Dresden, einen Massenaufzug von Corona-Leugnern und Rechtsextremisten zu verhindern, zu dem im Messengerdienst Telegram sachsenweit mobilisiert worden war. Die Stadt hatte zuvor in einer Allgemeinverfügung alle Versammlungen verboten. Unterstützt von Einsatzkräften unter anderem aus Berlin zeigte die sächsische Polizei im Dresdner Stadtzentrum massive Präsenz. Wasserwerfer und Räumpanzer standen bereit, ein Polizeihubschrauber kreiste über der Stadt.

Nach Angaben eines Polizeisprechers bildeten sich trotzdem immer wieder Gruppen mit mehreren Hundert Menschen außerhalb des Stadtzentrums. Insgesamt wurden laut Polizei mehr als hundert Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. Durch den Einsatz habe letztlich ein zentraler Aufzug der Corona-Leugner verhindert werden können, sagte der Polizeisprecher.

In Chemnitz beteiligten sich laut Polizei Tausende Menschen an einem ungenehmigten Aufzug durch die Innenstadt. Zuvor habe es dafür einen bundesweiten Aufruf gegeben. Die Polizei sprach von einem friedlichen und störungsfreien Verlauf. Im südbrandenburgischen Cottbus löste die dortige Polizeidirektion eine nicht angemeldete Versammlung von rund 750 Personen auf. Gegen 72 von ihnen seien Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden.

Rund 4.000 Menschen nahmen in Frankfurt am Main an einer Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen teil, sagte ein Sprecher der Polizei dem Evangelischen Pressedienst (epd). Zwischenfälle habe es keine gegeben. In Osnabrück kamen 1.800 zu einem Protestmarsch zusammen, in Hannover rund 100. Auch im Südwesten gab es Corona-Proteste. Die größte Demo fand in Freiburg statt, wo rund 5.500 Corona-Maßnahmen-Kritiker auf die Straße gingen, wie die Polizei in Freiburg mitteilte. Rund 2.000 Demonstranten seien zu einer Gegenkundgebung zusammengekommen. Beide Kundgebungen seien weitestgehend friedlich abgelaufen.

In Stuttgart gab es laut Polizeiangaben drei angemeldete Demonstrationen, die von mehreren Hundert Einsatzkräften begleitet wurden. Bei den einzelnen Kundgebungen in Stuttgart kam es zu mehreren Zwischenfällen: ein Mann habe den Hitlergruß gezeigt und werde nun wegen Volksverhetzung angezeigt. Außerdem gab es einige Festnahmen, wie die Polizei weiter mitteilte.

Eine Zwischenkundgebung unter dem Motto "Wir ziehen vor die Medienhäuser, denn da sitzt das Virus" fand vor dem SWR-Funkhaus mit mehr als 1.000 Teilnehmenden statt. Der Deutsche Journalisten-Verband verurteilte die Aktion wegen ihrer demokratie- und medienfeindlichen Aussagen.

Der Marburger Konfliktforscher Thorsten Bonacker hält die aktuellen Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen nicht grundsätzlich für bedenklich. "Wir haben seit zwei Jahren eine Pandemie und dadurch eine für demokratische Verhältnisse massive Einschränkung von Freiheitsrechten", sagte der Soziologe dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Ich würde mir Sorgen machen, wenn es keine Proteste gäbe."