Berlin (epd). Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert ein nationales Impfregister. Sie kritisierte in der „Welt am Sonntag“, dass noch immer zu wenige Daten über die Corona-Pandemie zur Verfügung stünden. „Was uns alle umtreibt ist, dass die Gesundheitsämter nicht konkret wissen, wie viele Infektionen es genau gibt. Oder wie der exakte Stand bei den Impfungen ist. Bei den Pflegekräften gehen wir von bis zu 90 Prozent Geimpften aus, aber das sind Schätzungen“, sagte Bas. „Wir brauchen exakte Zahlen“, drängte sie: „Wir brauchen zum Beispiel ein nationales Impfregister.“
Es gibt in Deutschland kein solches Impfregister. Für die Covid-19-Impfungen werden die Daten von den Impfzentren und impfenden Praxen erhoben und vom Robert Koch-Institut aufbereitet, so dass die Impfquoten bundesweit und regional bekannt sind.
Zwar sei die Datenlage heute deutlich besser als zu Beginn der Pandemie, bilanzierte Bas. Doch sehe sie die Arbeit der vorigen Regierung auch selbstkritisch, erklärte die SPD-Politikerin, die in der vergangenen Legislaturperiode gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion war. Die Ungewissheiten im Verlauf der Pandemie seien allerdings für die Politik auch „ein harter Lernprozess“ gewesen.
Bas äußerte sich vor dem Hintergrund der Einführung einer Impfpflicht für das Personal im Gesundheitswesen und in Pflegeeinrichtungen, die ab Mitte März 2022 greifen soll. Im kommenden Jahr will sich der Bundestag zudem mit der Frage beschäftigen, ob eine allgemeine Corona-Impfpflicht eingeführt werden soll, um die Impfquoten zu erhöhen.
Dazu sagte Bas, zuvor müssten eine Reihe von Fragen geklärt werden. Insbesondere müssten die Ziele einer Impfpflicht klar sein und sie müsse sehr gut vorbereitet sein. „Was nützt sie, wenn dann nicht genügend Impfstoff da ist“, fragte Bas, „oder der Impfstoff bei einer bestimmten Virusvariante wirkungslos bleibt?“ Die Bundestagspräsidentin, die nach eigener Aussage - wie eine Mehrheit in Politik und Bevölkerung - eine allgemeine Impfpflicht zunächst abgelehnt hatte, fügte hinzu, die Entscheidung darüber sei eine Gewissensentscheidung: „Sie sollte aus meiner Sicht unabhängig von Fraktionsgrenzen getroffen werden“, sagte Bas.
