Berlin (epd). Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass bei einem konsequenten Einsatz der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie Weihnachten gefeiert werden kann. Das sei ein Ziel der neuen Regelungen, sagte Lauterbach bei der abschließenden Beratung von erneuten Änderungen am Infektionsschutzgesetz am Freitag im Bundestag. Man müssen es schaffen, „dass zumindest das Weihnachtsfest und die Reisen zu den Menschen, die wir lieben“ sicher stattfinden könnten, sagte er. Wenn Schutzmaßnahmen konsequent eingehalten und kontrolliert würden, sei das möglich.
„Das oberste Ziel ist für uns der Schutz der Bevölkerung in dieser Gesundheitskrise“, definierte Lauterbach das Leitprinzip der neuen Bundesregierung. Die Herausforderung derzeit sei es, die Delta-Welle zu brechen und gleichzeitig die Omikron-Welle zu verhindern, sagte er mit Blick auf die Mutationen des Corona-Virus. Er schloss dabei nicht aus, dass es immer wieder auch neue Maßnahmen geben könne. Man müsse vorgehen wie ein Mediziner. „Hat sich der medizinische Befund verändert, dann müssen auch die therapeutischen Maßnahmen entsprechend angepasst werden“, sagte der Epidemiologe Lauterbach, der am Mittwoch das Amt des Bundesgesundheitsministers übernommen hatte.
Der Bundestag wollte am Freitag über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes abstimmen, die erstmals auch eine Corona-Impfpflicht für bestimmte Gruppen vorsieht. Ab Mitte März 2022 sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Einrichtungen, in denen besonders durch Covid-19 gefährdete Menschen behandelt oder betreut werden, einer Impfpflicht unterliegen.
Durch die Gesetzesänderung soll den Ländern zudem wieder erlaubt werden, zur Eindämmung der Pandemie Freizeiteinrichtungen und Restaurants zu schließen. Zudem soll der Kreis derer ausgeweitet werden, die Corona-Impfungen vornehmen können, und zwar auf Tierärzte, Zahnärztinnen und Apotheker.
