Gütersloh (epd). Gut organisierte Demokratien sind einer aktuellen Studie zufolge besser durch die Corona-Krise gekommen als Staaten mit Defiziten. Funktionierende Demokratien profitierten von einer vorausschauenden und teilhabeorientierten politischen Steuerung, erklärte die Bertelsmann Stiftung am Freitag in Gütersloh bei der Vorstellung der Studie „Sustainable Governance Indicators 2021“.
Bei Staaten, in denen demokratische Werte wie die Freiheit der Medien, die Bürgerrechte und die Unabhängigkeit der Justiz schon vor der Krise gefährdet gewesen seien, gebe es weitere Rückschritte. Die Studie vergleicht 29 OECD- und EU-Staaten mit Blick auf das politisch-administrative Krisenmanagement in der Pandemie.
Beim politischen Krisenmanagement liegt die Bundesrepublik auf dem fünften Platz - hinter Neuseeland, Südkorea, Schweden und Dänemark. Am Ende der Skala rangieren Polen, Ungarn und die Türkei. Dort nutzten Regierungen die Pandemie, um Bürgerrechte auf Dauer einzuschränken, hieß es.
Bei der Krisenfestigkeit des Sozialstaats belegt Deutschland ebenfalls den fünften Platz, bei der Widerstandsfähigkeit der Demokratie den sechsten Platz und bei der Krisenfestigkeit seiner Wirtschaftspolitik sogar den ersten Platz. Dank zuletzt sehr positiver Beschäftigungsbilanz, gut ausgebauten Kurzarbeiterregelungen, soliden Staatsfinanzen und seines starken Gesundheitssystems sei Deutschland unter deutlich günstigeren Vorzeichen in die Pandemie gestartet als viele andere Staaten, hieß es.
Die Corona-Krise habe jedoch auch im öffentlichen Sektor erheblichen Verbesserungsbedarf deutlich gemacht. Mit Blick auf die Krisenanfälligkeit des Schulsystems belege Deutschland beispielsweise lediglich den 15. Platz
In der Corona-Sondererhebung der „Sustainable Governance Indicators 2021“ wurden den Angaben zufolge 29 Staaten der OECD und EU anhand von 94 Indikatoren bewertet und verglichen. Die Beurteilung erfolgte durch mehr als 70 internationale Experten, die jeweils detaillierte Länderberichte für einen Staat erstellen. Schwerpunkte seien dabei die Bewertung der Krisenanfälligkeit und -reaktion in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, der Robustheit zentraler demokratischer Institutionen sowie der Krisenvorsorge und Krisenreaktion der Exekutive.
