Rohingya-Flüchtlinge fordern Schadensersatz von Facebook

Rohingya-Flüchtlinge fordern Schadensersatz von Facebook

Rohingya-Flüchtlinge in den USA und Großbritannien fordern Schadensersatz in Milliardenhöhe von Facebook. Dutzende Rohingya haben den US-Internetgiganten auf mehr als 150 Milliarden US-Dollar (133 Milliarden Euro) verklagt, wie der britische Rundfunksender BBC am Dienstag berichtete. Eine entsprechende Klage haben am Montag (Ortszeit) Anwälte im US-Bundesstaat Kalifornien eingereicht. Darin wird der US-Konzern, der sich kürzlich in Meta umbenannt hat, beschuldigt, "bereitwillig das Leben der Rohingya zugunsten einer besseren Erschließung des Marktes in einem kleinen Land in Südostasien einzutauschen".

Zwar würden die Rohingya im mehrheitlich buddhistischen Myanmar seit langem diskriminiert und verfolgt, heißt es in der Klageschrift. Allerdings hätten sich der Umfang und die gewalttätige Natur der Verfolgung im vergangenen Jahrzehnt dramatisch verändert. So habe die Einführung von Facebook in Myanmar 2011 wesentlich zur Entwicklung und Verbreitung von Hassreden gegen die Rohingya, Fehlinformationen und Aufstachelung zu Gewalt beigetragen. Das sei eine maßgebliche Ursache für den späteren Völkermord. Laut US-Gesetz haftet der Konzern zwar nicht für Inhalte, die Nutzerinnen und Nutzer auf Facebook posten. Unter myanmarischem Recht aber gilt dies nicht.

Obwohl viele Rohingya seit Generationen in Myanmar leben, werden sie als illegale Eindringlinge aus Bangladesch diskriminiert. Ein umstrittenes Gesetz von 1982 verweigert ihnen die Staatsbürgerschaft. Nachdem die Rohingya-Miliz Arsa im August 2017 Polizei- und Grenzposten überfallen hatte, startete Myanmars Militär unter dem Vorwand des Anti-Terror-Kampfes eine brutale Offensive gegen die gesamte Volksgruppe. Mehr als 800.000 Rohingya flohen daraufhin aus dem westlichen Bundesstaat Rakhine ins benachbarte Bangladesch, wo sie unter prekären Bedingungen in überfüllten Camps leben. Auch UN-Ermittler werfen Myanmar Völkermord vor.

Facebook hat geschätzt mehr als 28 Millionen Nutzerinnen und Nutzer in Myanmar. Bereits im Jahr 2018 räumte der Konzern ein, der Anstiftung zur Gewalt und Hetze nicht ausreichend vorgebeugt zu haben. Ähnliche Vorwürfe hatten bereits Menschenrechtler erhoben. In die Schlagzeilen geriet das Thema erst kürzlich wieder, nachdem die ehemalige Facebook-Mitarbeiterin und Whistleblowerin Frances Haugen öffentlich erklärt hatte, dass das soziale Netzwerk Hass verschlimmere.