"Megawahlen" in Venezuela mit Beteiligung der Opposition

"Megawahlen" in Venezuela mit Beteiligung der Opposition

Berlin, Caracas (epd). Inmitten der schweren Wirtschaftskrise und der Corona-Pandemie wählt Venezuela am Sonntag die Gouverneure der 23 Bundesstaaten und zahlreiche weitere regionale Amtsträger. Erstmals seit 2018 beteiligt sich auch die Opposition wieder an Wahlen. Sie hatte die vorherigen Abstimmungen als weder frei noch transparent kritisiert und boykottiert. Insgesamt werden in dem südamerikanischen Land Gouverneure, 335 Bürgermeister und mehr als 2.000 Regionalabgeordnete und Gemeinderäte gewählt. Neu ist, dass die Kandidatinnen und Kandidaten der größten Oppositionsparteien auf einer gemeinsamen Liste antreten.

Die Opposition hatte sowohl die Präsidentschaftswahlen 2018 als auch die Parlamentswahlen Ende 2020 boykottiert. Damit verlor sie ihre wichtigste Machtbasis, die Nationalversammlung. Umso wichtiger ist es für sie, jetzt mit den Regionalwahlen in den Bundesstaaten wichtige Ämter zu besetzen. 2015 hatte die Opposition bei den letzten freien Wahlen eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament errungen, das daraufhin von Präsident Nicolás Maduro entmachtet wurde. In ihrem Vorgehen gegen die Regierung war die Opposition in den vergangenen Jahren oftmals gespalten.

Venezuela befindet sich seit 2013 in einer schweren Wirtschaftskrise, die durch den gesunkenen Ölpreis und die Corona-Pandemie noch verstärkt wurde. Die Wirtschaft ist seitdem um bis zu 80 Prozent eingebrochen. Die Menschen leiden unter einer sprunghaften Inflation, fehlenden Lebensmitteln und Medikamenten. Wegen der Sanktionen ist der Handel fast komplett zusammengebrochen. Knapp sechs Millionen Venezolaner und damit rund ein Fünftel der Gesamtbevölkerung haben wegen der Krise seit 2015 ihr Land verlassen.

Die Krise zwang die sozialistische Regierung, wieder mit der Opposition an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Im August sind in Mexiko unter Vermittlung von Norwegen Gespräche angelaufen. Als Bedingung für eine Teilnahme an den jetzt stattfindenden Regionalwahlen verlangte Guaidó, dass internationale Wahlbeobachter ins Land gelassen werden. Nachdem sie in den vergangenen 15 Jahren wegen Mangels an Transparenz auf die Entsendung einer Mission verzichtet hatte, ist die EU nun mit mehr als 130 Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern in Venezuela.