Spahn plädiert für Auslaufen der epidemischen Lage Ende November

Spahn plädiert für Auslaufen der epidemischen Lage Ende November

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die sogenannte epidemische Lage zur Eindämmung des Coronavirus Ende November auslaufen zu lassen. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums bestätigte am Montag einen Bericht der "Bild"-Zeitung, wonach sich Spahn im Kreis der Gesundheitsminister der Länder dafür ausgesprochen hat, den Ausnahmezustand nicht noch einmal zu verlängern. Die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" gilt seit März 2020 und wurde zuletzt bis zum 24. November verlängert.

Die Feststellung der sogenannten epidemischen Lage war in der Corona-Pandemie die Voraussetzung für die Maßnahmen zur Eindämmung einer Verbreitung des Virus. Dazu gehörten etwa die Kontaktbeschränkungen und Versammlungsverbote. Die epidemische Lage muss vom Bundestag beschlossen werden. Der neu gewählte Bundestag kommt am Dienstag kommender Woche (26. Oktober) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Inhaltliche Beschlüsse sind dabei aber noch nicht zu erwarten.

Spahn sagte bei dem Gespräch mit den Ressortchefs der Länder den Angaben zufolge, das Robert Koch-Institut stufe das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein. Angesichts der aktuellen Impfquote könne die epidemische Lage am 25. November als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen. Gleichzeitig habe er aber betont, dass Hygienekonzepte oder die sogenannte 3G-Regelung, bei der ein Nachweis über Impfung, durchgemachte Infektion oder negativen Test vorgelegt werden muss, weiter nötig seien.

In Deutschland sind nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums aktuell 65,8 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen Covid-19 geimpft. 68,8 Prozent haben zumindest eine Impfdosis erhalten. Bei den meisten Herstellern sind zwei Impfungen für die Immunisierung notwendig.