Myanmars Junta verkündet Amnestie für mehr als 5.600 Gefangene

Myanmars Junta verkündet Amnestie für mehr als 5.600 Gefangene

Die Militärjunta in Myanmar hat am Montag eine Amnestie für mehr als 5.600 Häftlinge verkündet. Wie das Nachrichtenportal "Irrawaddy" unter Berufung auf eine Erklärung des Regimes berichtete, wurden mehr als 1.300 Menschen aus dem Gefängnis entlassen, während die Anklagen gegen mindestens 4.300 weitere wegen deren Teilnahme an Protesten fallen gelassen werden.

Anlass ist ein buddhistisches Festival. Bereits Ende Juni hatten die Machthaber mehr als 2.000 Häftlinge entlassen, darunter Demonstranten sowie Journalisten.

Die jüngste Begnadigung erfolgt nur knapp drei Tage nachdem die Gemeinschaft südostasiatischer Staaten (Asean) beschlossen hatte, Myanmars Juntachef Min Aung Hlaing vom nächsten Gipfeltreffen Ende Oktober auszuschließen. Die Asean-Staaten monierten, es gebe keine wesentlichen Fortschritte bei der Umsetzung des sogenannten Fünf-Punkte-Plans. Auf den Konsens hatten sie sich im April verständigt. Er sollte dazu dienen, die Lage in Myanmar zu deeskalieren.

Die myanmarische Hilfsorganisation für politische Gefangene (AAPP) erklärte in einer Stellungnahme, der Zeitpunkt der jüngsten Begnadigung sei kein Zufall. Unter den Amnestierten könnten politische Häftlinge sein. Allerdings sei es nicht die Absicht des Militärs, die Repressionen zu beenden. Keinem der Inhaftierten sei ein fairer Prozess garantiert worden.

Seit dem Putsch vom 1. Februar versinkt das südostasiatische Land im Chaos. Laut der AAPP wurden bisher 1.178 Menschen bei Protesten getötet. Über 9.000 Personen waren festgenommen worden. Mindestens 131 Menschen wurden während der Haft zu Tode gefoltert.