USA ziehen wieder in den UN-Menschenrechtsrat ein

USA ziehen wieder in den UN-Menschenrechtsrat ein

Die USA kehren in den UN-Menschenrechtsrat zurück. Die UN-Vollversammlung wählte die Vereinigten Staaten am Donnerstag (Ortszeit) in New York für eine dreijährige Mitgliedschaft in das oberste UN-Gremium zum Schutz der Menschenrechte, die am 1. Januar beginnt.

US-Außenminister Antony Blinken kündigte eine aktive Rolle seines Landes im Menschenrechtsrat an. Die USA würden diejenigen unterstützen, die gegen Ungerechtigkeit und Tyrannei kämpften. Die Verteidigung der Menschenrechte und das internationale Engagement spielten eine zentrale Rolle in der US-Außenpolitik. Gleichzeitig kritisierte Blinken, dass eine Reihe von Staaten mit autoritären Regierungen dem Menschenrechtsrat angehören.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte 2018 den Rückzug seines Landes aus dem Menschenrechtsrat mit Sitz in Genf beschlossen. Trump hatte dem UN-Rat vorgeworfen, einseitig für die Palästinenser und gegen Israel Partei zu ergreifen. Zudem verschone das Gremium diktatorische Regime.

Der 2006 gegründete Rat umfasst 47 Mitgliedsländer und wacht über die Einhaltung der Menschenrechte. Das Gremium verabschiedet Resolutionen und setzt Sonderberichterstatter und Untersuchungskommissionen ein. So ermitteln Menschenrechtsexperten im Auftrag des Rates zu den Kriegsverbrechen in Syrien.