Justiz ermittelt wegen Hitler-Bildern gegen AfD-Funktionär

Justiz ermittelt wegen Hitler-Bildern gegen AfD-Funktionär

Koblenz (epd). Ein bisheriges Mitglied des AfD-Landesvorstands ist im Rahmen von Anti-Extremismus-Ermittlungen ins Visier der rheinland-pfälzischen Justiz geraten. Die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz bestätigte am Mittwoch auf Anfrage einen Bericht der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“, demzufolge wegen der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen gegen den Westerwälder AfD-Funktionär Justin S. ermittelt wird. Gegenstand des Verfahrens sind Hitler-Fotos, die er in einer Chatgruppe verschickt haben soll. Eines der Bilder zeige den Diktator mit schräg nach oben zum sogenannten Führergruß erhobenen Arm.

„Das Ermittlungsverfahren richtet sich derzeit nur gegen den genannten Beschuldigten“, teilte der zuständige Oberstaatsanwalt Christopher do Paço Quesado dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit. Laut „Rheinpfalz“ war bereits im Juni bei einer Hausdurchsuchung das Mobiltelefon des Beschuldigten sichergestellt worden. Dessen Auswertung sei noch nicht abgeschlossen.

Justin S. gehörte als stellvertretender Landesschriftführer dem erweiterten Vorstand der rheinland-pfälzischen AfD an, außerdem war er stellvertretender Landesvorsitzender der Partei-Jugendorganisation „Junge Alternative“ und wurde für die AfD in den Stadtrat von Hachenburg gewählt. Der Zeitung hatte er gesagt, er habe seiner Partei aus persönlichen Gründen den Rückzug von seinem Vorstandsamt angekündigt.