Nach Wahl-Chaos: Berliner Landeswahlleiterin bietet Rücktritt an

Nach Wahl-Chaos: Berliner Landeswahlleiterin bietet Rücktritt an

Berlin (epd). Nach dem Chaos in vielen Berliner Wahllokalen am Sonntag stellt die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis ihr Amt zur Verfügung. Sie übernehme die Verantwortung für die Umstände der Wahldurchführung, erklärte Michaelis am Mittwoch. Sie bitte den Berliner Senat, sie nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen. Michaelis war seit 2010 im Amt.

Am Wahlsonntag hatte es in einer Reihe von Wahllokalen in Berlin Probleme gegeben. Berichtet wurde unter anderem über fehlende oder falsche Stimmzettel, lange Warteschlangen und daraus resultierend Stimmabgaben deutlich nach 18 Uhr, als bereits die ersten Hochrechnungen bekannt waren. Andere konnten ihre Stimmen gar nicht abgeben. Neben der Bundestagswahl fanden in Berlin auch Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt sowie der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“.

Nach Recherchen des RBB wurden wegen falscher Wahlzettel in rund 99 Berliner Wahlbezirken mindestens 13.120 ungültige Stimmen gezählt. Das zeige eine Datenanalyse des Portals rbb24, berichtete der Sender am Mittwoch. Die falschen Wahlzettel hätten als ungültig gewertet werden müssen. Die Probleme mit den falschen Zetteln seien der Landeswahlleitung seit Mitte August bekannt gewesen.

Am Dienstag hatte auch der Berliner Senat Probleme bei den Wahlen vom Sonntag eingeräumt. Bisher gebe es aber keine Anhaltspunkte für so schwerwiegende Fehler, dass eine Wiederholung bevorstünde, hatte Senatskanzlei-Chef Christian Gäbler (SPD) erklärt.