Erfurt (epd). Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will seine Bundesratspräsidentschaft unter das Motto „zusammen wachsen“ stellen. Deutschland sei ökonomisch auf einem guten Weg, nötig bleibe aber „ein klimatisches und gesellschaftliches Zusammenwachsen“, sagte er am Mittwoch in Erfurt. Das habe die Bundestagswahl am Sonntag noch einmal nachdrücklich gezeigt.
Vorhandene Gräben zwischen den Landesteilen in Ost und West, zwischen den Menschen in den Städten und im ländlichen Raum, aber auch zwischen oben und unten müssten zugeschüttet und überwunden werden, sagte Ramelow. Zudem wolle er in seinem Amt die Vorzüge eines föderalen Systems vor dem Hintergrund vielfältiger separatistischer Anstrengungen in der Welt sichtbar machen.
Dazu kündigte er eine Stärkung des „Weimarer Dreiecks“ unter anderem mit Reisen nach Paris und Warschau, aber auch in die Thüringer Partnerregionen Hauts-de-France und Mala Polska, an. Wichtig sei ihm auch die Klärung der Frage, wie weltoffen die Deutschen sind und wie sie künftig mit dem Thema Zuwanderung abseits von Flucht und Vertreibung umgehen möchten.
Die turnusmäßige und auf ein Jahr beschränkte Wahl Ramelows ist in der Länderkammer für den 8. Oktober und seine Antrittsrede für den 5. November vorgesehen. Als erster Linken-Politiker im Amt des Bundesratspräsidenten würde er Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) folgen. Mit der Präsidentschaft ist für das jeweilige Bundesland auch die Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit verbunden. Nach Halle in diesem Jahr ist dafür 2022 Erfurt vorgesehen.
