Senat: Kein Berlin-weites Chaos bei Wahlen

Senat: Kein Berlin-weites Chaos bei Wahlen

Der Berliner Senat hat Probleme bei den Wahlen vom Sonntag eingeräumt, ist dem Eindruck eines Berlin-weiten Chaos aber entgegengetreten. Senatskanzlei-Chef Christian Gäbler (SPD) sagte am Dienstag nach einer Senatssitzung, es habe lediglich in einer zweistelligen Zahl der insgesamt 2.245 Wahllokale Probleme gegeben. Bisher gebe es aber keine Anhaltspunkte für so schwerwiegende Fehler, dass eine Wiederholung des Urnengangs vom Sonntag bevorstünde. Dafür gäbe es auch hohe Hürden, fügte Gäbler hinzu.

Am Wahlsonntag hatte es in einer Reihe von Wahllokalen in Berlin Probleme gegeben. Berichtet wurde unter anderem über fehlende oder falsche Stimmzettel in den Wahllokalen, lange Warteschlangen und daraus resultierend Stimmabgaben deutlich nach 18 Uhr. Neben der Bundestagswahl fanden am Sonntag in Berlin auch Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt sowie der Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen". Nach den Worten Gäblers mussten in Berlin insgesamt 115 verschiedene Stimmzettel vorgehalten werden.

Gäbler sagte, die Organisation vor Ort sei "an der einen oder anderen Stelle offensichtlich an Grenzen gekommen". Dabei sei bereits die Rekordzahl von mehr als 22.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern im Einsatz gewesen. Warum es zu Problemen kam, müsse nach Überzeugung des Senats nun analysiert und ausgewertet und für die Zukunft vermieden werden.

Gäbler betonte zugleich, dass der Senat nicht für den erfolgreichen Ablauf der Wahl verantwortlich sei. Diese liege vielmehr in den Händen der ehrenamtlichen Landeswahlleiterin und der Bezirkswahlleiter.